Höhere Gewalt

Höhere Gewalt bezeichnet ein außergewöhnliches, von außen einwirkendes Ereignis, das nach den Umständen nicht vorhersehbar und selbst bei Anwendung äußerster zumutbarer Sorgfalt nicht vermeidbar oder beherrschbar ist. Der Begriff wird insbesondere im Vertrags- und Haftungsrecht verwendet. Er beschreibt Ereignisse, deren Folgen einer betroffenen Person oder einem Unternehmen unter bestimmten rechtlichen Voraussetzungen nicht zugerechnet werden können.

Zu den möglichen Beispielen gehören schwere Naturkatastrophen wie Erdbeben oder außergewöhnliche Überschwemmungen, aber auch Kriege, bestimmte behördliche Maßnahmen oder andere außergewöhnliche Ereignisse. Höhere Gewalt muss dabei nicht ausschließlich durch Naturkräfte verursacht werden. Auch menschliches Handeln kann eine Rolle spielen, wenn das Ereignis außerhalb des Einflussbereichs der betroffenen Partei liegt. Nicht jeder Sturm, Streik oder Stromausfall erfüllt allerdings automatisch die rechtlichen Voraussetzungen.

Welche rechtlichen Folgen hat höhere Gewalt?

Der Begriff der höheren Gewalt ist im deutschen Recht nicht durch eine einzige allgemeingültige gesetzliche Definition festgelegt. Seine Bedeutung wurde insbesondere durch die Rechtsprechung geprägt. Ob höhere Gewalt vorliegt und welche Folgen sich daraus ergeben, hängt vom jeweiligen Rechtsgebiet, den konkreten Umständen und gegebenenfalls den vertraglichen Vereinbarungen ab.

Kann eine vertraglich geschuldete Leistung wegen eines außergewöhnlichen Ereignisses nicht erbracht werden, können beispielsweise die gesetzlichen Regelungen zur Unmöglichkeit einer Leistung nach § 275 BGB oder zur Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB relevant werden. Je nach Sachverhalt kommen auch eine Vertragsanpassung, ein Rücktritt oder der Ausschluss bestimmter Schadensersatzansprüche in Betracht. Höhere Gewalt führt jedoch nicht automatisch dazu, dass sämtliche Vertragspflichten entfallen.

In manchen Verträgen finden sich besondere Klauseln zur höheren Gewalt, die auch als Force-Majeure-Klauseln bezeichnet werden. Sie können regeln, welche Ereignisse berücksichtigt werden, welche Mitteilungspflichten bestehen und ob sich beispielsweise Lieferfristen verlängern. Solche Vereinbarungen sind im Zusammenhang mit den geltenden gesetzlichen Vorschriften zu beurteilen.

Was bedeutet höhere Gewalt für Versicherungen?

Im Versicherungsrecht ist höhere Gewalt nicht grundsätzlich ein Grund, Leistungen zu verweigern. Entscheidend ist vielmehr, ob die konkrete Schadenursache zu den versicherten Gefahren gehört und ob Ausschlüsse oder besondere Leistungsvoraussetzungen vereinbart wurden. So können beispielsweise Sturm- oder Hagelschäden über eine Wohngebäudeversicherung versichert sein, während für Überschwemmungen regelmäßig ein zusätzlicher Elementarschadenschutz erforderlich ist.

Umgekehrt bedeutet die Einstufung eines Ereignisses als höhere Gewalt nicht, dass automatisch Versicherungsschutz besteht. Schäden durch Krieg, bestimmte politische Ereignisse oder andere außergewöhnliche Gefahren können je nach Versicherungsart und Vertrag ausdrücklich ausgeschlossen sein. Deshalb muss immer die tatsächlich versicherte Gefahr betrachtet werden und nicht allein die Frage, ob ein Ereignis umgangssprachlich als höhere Gewalt bezeichnet wird.

Auch bei Haftpflichtversicherungen ist eine Unterscheidung wichtig: Wer für einen Schaden rechtlich nicht haftet, weil ein haftungsausschließender Umstand vorliegt, muss grundsätzlich keinen entsprechenden Schadensersatz leisten. Die Haftpflichtversicherung prüft in einem solchen Fall, ob berechtigte Ansprüche bestehen, und wehrt im Rahmen ihres Versicherungsschutzes unbegründete Forderungen ab. Ob höhere Gewalt tatsächlich eine Haftung ausschließt, richtet sich nach den jeweils geltenden Haftungsvorschriften.

Für Versicherungsnehmer ist daher entscheidend, welche konkreten Risiken versichert sind, welche Ausschlüsse gelten und welche Pflichten im Schadenfall bestehen. Der Begriff der höheren Gewalt allein beantwortet nicht die Frage, ob ein Versicherer zur Leistung verpflichtet ist.