Fachbegriffe-Versicherungen

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Eine persönliche Beratung zu Versicherungen und deren Vermittlung kann in den Regionen Dessau-Roßlau, Bitterfeld-Wolfen, Zerbst, Halle, Leipzig und Magdeburg erfolgen, durch RGVM GmbH Breiteweg 46 39179 Barleben Amtsgericht: Stendal | HRB 21772 | Geschäftsführung: Robert Günther. Eingetragen als Versicherungsmakler mit einer Erlaubnis nach §34d Abs. 1 der Gewerbeordnung bei der zuständigen Behörde, und im Vermittlerregister unter der Registrierungsnummer D-P0ZO-PHYMB-96 registriert.

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Begriff Definition
Obhutsklausel

Durch die Obhutsklausel wird in Haftpflichtversicherungen ein Ausschluss für Ansprüche wegen Schäden an fremden Sachen erklärt, die Versicherungsnehmern mietweise, leihweise oder auf eine andere Weise anvertraut oder überlassen wurden.

Nach der Obhutsklausel besteht kein Versicherungsschutz bei Schäden an gemieteten, gepachteten, geliehenen oder durch verbotene Eigenmacht erlangte Sachen. Ausgeschlossen wird auch der Versicherungsschutz bei Schäden an fremden Sachen, die durch berufliche oder gewerbliche Tätigkeiten und Bearbeitungen von Versicherungsnehmern entstanden sind. Dadurch soll „Pfusch“ nicht über eine Haftpflichtversicherung abgesichert werden können. Das unternehmerische Risiko soll trotz Versicherungsschutz beim Versicherungsnehmer verbleiben.

Durch die Obhutsklausel werden auch Schäden aus Lieferung und Herstellung ausgeschlossen, die an vom Versicherungsnehmer hergestellten und gelieferten Sachen entstehen, sofern die Schadensursache in der Herstellung oder Lieferung zu finden ist. Dies gilt auch dann, wenn die Schäden erst nach Übergabe an den Abnehmer entstehen.

Als Ausschlussbestimmung der Haftpflichtversicherung wird die Obhutsklausel heute Besitz- und Tätigkeitsklausel genannt. Nach der Neufassung unterliegen Schäden an fremden Sachen der Obhutsklausel, die unter die Vertragstypen des Bürgerlichen Rechts in die Bereiche Pacht, Miete, Leihe, Verwahrung und verbotene Eigenmacht fallen oder durch berufliche sowie gewerbliche Tätigkeit an oder mit diesen Sachen sowie an oder mit Kommissionssachen entstanden sind.

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Obhutsschaden

Von einem Obhutsschaden wird gesprochen, wenn ein Schaden an einer fremden Sache aufgetreten ist. Ein Obhutsschaden an Fremdeigentum beschränkt sich auf bewegliche Sachen, also Leihgegenstände, Mietgegenstände, Pachtgegenstände oder Leasinggegenstände, wobei der Schaden während der Obhut des Versicherungsnehmers entstanden sein muss. Obhut bedeutet in diesen Fällen, dass der Versicherungsnehmer die Sache geliehen, gemietet, gepachtet oder geleast hat, sie regelmäßig benutzt, transportiert oder aufbewahrt.

Obhutsschäden können in der privaten Haftpflichtversicherung und Betriebshaftpflichtversicherung mitversichert werden. Bei einigen Betriebsarten muss eine Differenzierung bei der Mitversicherung von Obhuts- und Bearbeitungsschäden erfolgen. Bei allen Haftpflichtversicherungen sollte überprüft werden, ob Obhutsschäden vom Versicherungsschutz umfasst sind.

In vielen Privathaftpflichtversicherungen sind Obhutsschäden an Gegenständen, die Versicherungsnehmern anvertraut wurden, abgedeckt. Dieser Versicherungsschutz erstreckt sich auf Schäden an Sachen, die Versicherungsnehmern zum Gebrauch, zur Verwahrung, zur Miete oder zu anderen Zwecken überlassen wurden. Ausgenommen von diesem Versicherungsschutz sind in der Regel Kostbarkeiten, Antiquitäten, Bargeld, Geldwerte, Dokumente, Pläne sowie Sachen von Arbeitgebern, Sachen für die Ausübung einer entgeltlichen Tätigkeit und Sachen von Personen aus der gleichen Haushaltsgemeinschaft. Für Obhutsschäden an Motorfahrzeugen, Pferden oder Geschäftsschlüsseln sollte eine entsprechende Zusatzversicherung abgeschlossen werden.

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Objektdeckung

Der Begriff der Objektdeckung stammt aus dem Bereich der Berufshaftpflichtversicherung und beschreibt eine Art Einzelfallversicherung, die für beratende und planende Branchen wie Rechtsanwälte, Notare, Architekten, Ingenieure und Planer von Vorteil sein kann.

Viele mit der Pflicht zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung einhergehenden Berufe werden häufig mit komplexen Aufträgen, exponierten Projekten oder mit erheblichen Risiken behafteten Mandaten konfrontiert, bei denen sich eine separate Objektdeckung anbietet. Dies kann zum Beispiel dann von Vorteil sein, wenn die Versicherungssumme der Haftpflichtversicherung zu gering ausfällt und diese für einen anspruchsvollen Einzelfall nicht angehoben werden soll. Dies, weil dann auch die Prämien ansteigen könnten und Aufträge mit einem außergewöhnlichen Haftungsrisiko in der Praxis vielleicht eher selten vorkommen. Es kann aber auch sein, dass Auftraggeber oder Mandanten den Abschluss einer Objektdeckung fordern, bevor ein entsprechender Auftrag erteilt wird.

Bei einer Objektdeckung wird ein einzelner Auftrag, ein einzelnes Projekt oder Mandat, das genau definiert wird, versichert. Eine Objektdeckung kann eigenständig bestehen, damit der grundsätzliche Haftpflichtvertrag des Unternehmens im Falle eines Schadens bei dem entsprechenden Auftrag nicht in Anspruch genommen und belastet werden würde. Der Versicherungsschutz der Objektdeckung gilt in diesen Fällen „von 0 an“.

Die Objektdeckung kann jedoch auch an den Grundvertrag angeschlossen werden. Im Haftungsfall greift dann der Grundvertrag. Erst wenn dabei die dort vereinbarte Versicherungssumme überschritten wird, springt die Objektdeckung als Einzelfallversicherung ein. Diese Variante der Objektdeckung ist kostengünstiger, kann aber bei Überschreitung von Jahreshöchstleistungen den Versicherungsschutz für andere Schäden negativ belasten.

Der Schutz einer Objektdeckung umfasst in der Regel schuldhaft entstandene Schäden wegen Überschreitung von Fristen oder Terminen, Kostenüberschreitungen, eine zeitlich unbegrenzte Nachhaftung, Auslandsschäden, die Vereinbarung von Schiedsgerichtsverfahren, die Beschäftigung von freien Mitarbeitern, die Vergabe von Leistungen an selbstständige Dritte, die gesamtschuldnerische Haftung bei Arbeitsgemeinschaften, das Ausfall- und Insolvenzrisiko von Partnern, Kündigungsverzicht im Schadensfall sowie Umwelthaftpflicht und Umweltschadensabsicherung. Die Objektdeckung kann auf viele weitere individuelle und projektbezogene Schutzbausteine erweitert werden.

Je nach Branche und Auftrag können Versicherungsnehmer einer Objektdeckung vereinbaren, dass die jeweiligen Auftraggeber, Mandanten oder Kunden die Kosten für die Versicherung als Auslagen übernehmen und erstatten.

 

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Obliegenheit

Bei dem Begriff der Obliegenheit handelt es sich um einen Rechtsbegriff, mit dem Verhaltensnormen beschrieben werden. Obliegenheiten sind insbesondere im Zivilrecht, Handelsrecht, Unterhaltsrecht und Versicherungsrecht zu beachten.

Mit Obliegenheit werden Handlungen beschrieben, die zwar nicht eingeklagt oder erzwungen werden können, aber zur Verhinderung von rechtlichen Nachteilen im eigenen Interesse als geboten gelten. Als Gebot im Eigeninteresse kann die Obliegenheit im Gegensatz zur Rechtspflicht nicht eingeklagt werden. Wird eine Obliegenheit jedoch nicht erfüllt, kann dies nach dem Verschuldensprinzip bei der Durchsetzung von Ansprüchen trotzdem Konsequenzen nach sich ziehen.

In Schuldverhältnissen stellen Obliegenheiten primäre Verpflichtungen dar. Oft ist damit gemeint, dass man auf seine eigenen Angelegenheiten Acht zu geben und dafür zu sorgen hat, dass Verpflichtungen eingehalten und erfüllt werden. Einen Gläubiger trifft zivilrechtlich die Obliegenheit, bei der Vertragserfüllung mitzuwirken, um nicht in Verzug zu geraten. Einen Geschädigten trifft die Obliegenheit, den eigenen Schaden zu mindern, um Ersatzansprüche nicht zu verlieren.

Versicherungsrechtliche Obliegenheiten gelten als Voraussetzungen für die Erhaltung von Ansprüchen aus dem jeweiligen Versicherungsvertrag; also dem Erhalt des Versicherungsschutzes. Bei Obliegenheitsverletzungen kann die Versicherungsgesellschaft den Vertrag kündigen oder sich auf Leistungsfreiheit berufen. Zu den typischen Obliegenheiten aus Versicherungen gehören Anzeigepflichten oder Gefahrenerhöhungen und weitere vertragliche Obliegenheiten, die sich aus den Versicherungsbedingungen ergeben.

Besonders häufig spielen Obliegenheiten beispielsweise bei der Abwicklung von Verkehrsunfällen eine Rolle. Hat ein Geschädigter seine Obliegenheiten verletzt, kann ihm häufig ein Mitverschulden am Schaden angerechnet werden, was sich auf die Regulierung des Schadens auswirken kann.

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Obliegenheitsverletzung

Im versicherungsrechtlichen Bereich wird von einer Obliegenheitsverletzung gesprochen, wenn Versicherungsnehmer ihren Verhaltenspflichten nicht oder nur unzureichend nachgekommen sind. Die Obliegenheiten sind Versicherungsnehmern aus den Versicherungsbedingungen bekannt. Ihnen muss nachgekommen werden, um den Versicherungsschutz nicht zu gefährden.

Im Gegensatz zu Verletzungen von Rechtspflichten führen Obliegenheitsverletzungen nicht zu Schadensersatzansprüchen. Sie können aber zur Beendigung des Versicherungsvertrages oder aber zur Leistungsfreiheit der Versicherungsgesellschaft führen. Obliegenheitsverletzungen können für Versicherungsnehmer also den Verlust der Ansprüche aus einem Versicherungsverhältnis bedeuten.

Zu den typischen Obliegenheitsverletzungen gehört beispielsweise die Verletzung von Anzeigepflichten oder das Mitverschulden bei Verkehrsunfällen. Generell trifft Versicherungsnehmer die Obliegenheitspflicht in den Bereichen der

  • Beitragszahlungspflicht
  • Anzeigepflicht
  • Mitwirkungspflicht
  • Schadenminderungspflicht
  • Schadensicherungspflicht
  • Dokumentationspflicht

Versicherungsnehmer haben Schäden unverzüglich zu melden, Schadensfälle zu dokumentieren, Informationen wahrheitsgemäß darzulegen und bei kostenverursachenden Maßnahmen vorab Rücksprache mit der Versicherungsgesellschaft zu halten. Die jeweiligen Obliegenheiten sind in den Versicherungsbedingungen verankert. Darin wird auch auf die Folgen entsprechender Obliegenheitsverletzungen hingewiesen.

 

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Obligatorische Rückversicherung

Bei einer obligatorischen Rückversicherung übernimmt die Rückversicherung von der Erstversicherung sämtliche Risiken aus einem bestimmten Versicherungsproduktes oder einer bestimmten Versicherungssparte. Es werden dabei nur allgemeine Angaben zu den Risiken und den Schadenserfahrungen aus der Vergangenheit gemacht. Der Rückversicherer wird Zessionär gegenüber dem Erstversicherer als Zedent.

Bei der obligatorischen Rückversicherung verpflichtet sich der Zedent, alle vertraglich definierten Risiken an den Zessionär zu übertragen. Dabei hat die Rückversicherung kein Ablehnungsrecht, sondern muss sich auf den Grundsatz von Treu und Glauben verlassen. Deswegen übernimmt die obligatorische Rückversicherung die Risiken auch ohne Einzelfallprüfung. Einzelne Risiken können nicht von der Deckung ausgeschlossen werden.

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Obligo

Der Begriff Obligo stammt vom lateinischen Wort „obligare“ ab, was mit vertraglich verpflichten, binden oder haften übersetzt werden kann. Das Obligo wird als Begriff der Verpflichtung insbesondere in der Wirtschaft, im Bankwesen sowie bei Haftungsfragen in Bezug auf Verbindlichkeiten verwendet.

Im Finanzwesen beschreibt Obligo die Zahlungsverpflichtungen von Unternehmen, die nicht nur bereits erfasste Verbindlichkeiten, sondern auch künftige Zahlungsverpflichtungen umfassen. Um das Obligo richtig zu kalkulieren, müssen auch relevante Verträge vor dem Hintergrund von zukünftigen Zahlungen beachtet werden.

Bei Wechselgeschäften kann durch den Zusatz „ohne Obligo“ die Haftung gegenüber folgenden Berechtigten ausgeschlossen werden. Das Wechselobligo besteht aus den gesamten Wechselverpflichtungen von Kunden gegenüber dem Kreditinstitut. Wechsel ankaufende Kreditinstitute führen ein Obligo-Buch mit allen eingereichten Wechseln. Seit der Einstellung von Wechselgeschäften wird Obligo fast nur noch als Lastschrift-Obligo genutzt, sofern ein Rückbelastungsrisiko als Teil des Kreditrisikos nicht ausgeschlossen werden kann. Der Begriff Obligo wird des Weiteren synonym für die Höhe des Kreditrisikos für einen Kreditnehmer genutzt.

Im allgemeinen Sprachgebrauch wird auch bei Fragen der Haftung, der Gewähr und bei Verbindlichkeiten vom Obligo gesprochen. In der Materialwirtschaft erläutert das Bestellobligo die gesamte Summe von bestellten Waren und Gütern, die verbindlich abgenommen werden müssen. Hierzu zählen dann auch alle Zahlungsverpflichtungen aus diesen Bestellungen, denen noch nachgekommen werden muss. Rechnungsbeträge stellen bis zur Buchung als Wareneingang ein Obligo dar und gelten erst danach als Verbindlichkeit. Auch hier steht das Obligo für zu erwartende finanzielle Belastungen, die erst in der Zukunft zu Verbindlichkeiten werden.

 

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Synonyme - Haftung, Verbindlichkeiten, Gewähr
Offshore Re-/Insurance

Die Begriffe Offshore Re-/Insurance beschreiben Versicherungsdeckungen aus dem Bereich von Erst- und Rückversicherungen oder Captive Re-/Insurance Companies. Diese wurden im Ausland gegründet oder sind dort tätig, damit sie im Vergleich zum Heimatstandort von handels- und steuerrechtlichen sowie aufsichtsrechtlichen Bedingungen profitieren können. Zu diesen Offshore Standorten zählen beispielsweise die Cayman Islands, Luxemburg, Gibraltar, Irland, Bermuda, Guernsey, Barbados oder auch die Schweiz. Offshore Re-/Insurance in den vorerwähnten europäischen Ländern bieten in Bezug auf Steuerrecht, Handelsrecht und Aufsichtsrecht Vorteile gegenüber Standorten in Deutschland oder in anderen Ländern der Europäischen Union, weshalb der „Offshore“ Begriff relativiert werden kann.

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Oldtimerversicherung

Oldtimer sind meistens Liebhaberfahrzeuge mit einem Alter über 30 Jahre. Wie auch jüngere Fahrzeuge dürfen Oldtimer nur auf öffentlichen Straßen gefahren werden, wenn sie versichert sind. Eine Oldtimer Versicherung muss also auch immer eine Kfz-Haftpflichtversicherung beinhalten, um nach einem Unfall mit dem Oldtimer gegen Schadensersatzansprüche Dritter abgesichert zu sein. Eine Oldtimer Versicherung kann aber auch mit einer Kaskoversicherung abgeschlossen werden, sodass auch Schäden durch Naturgewalten wie Hagel oder Sturm versichert sind. Hierbei gilt, dass sich der Zustand des Oldtimers auch auf die Beiträge der Versicherung auswirken kann.

Nicht jedes alte Fahrzeug ist automatisch ein Oldtimer. Zu den Voraussetzungen hierfür gilt eine Erstzulassung, die mindestens 30 Jahre zurückliegt. Außerdem muss ein Sachverständiger bestätigen, dass sich das Fahrzeug in einem Zustand befindet, in dem es dem Kulturgut zugeordnet werden kann. Dann können von der Zulassungsstelle „H-Kennzeichen“ und eine Betriebserlaubnis für historische Fahrzeuge erstellt werden.

Oldtimer Versicherungen bestehen aus der Haftpflichtversicherung als Pflichtversicherung und einer Kaskoversicherung als freiwillige Versicherung. Auch als Halter eines Oldtimers wird man gesetzlich zum Abschluss einer Haftpflichtversicherung verpflichtet. Diese leistet, wenn mit dem Oldtimer anderen ein Schaden zugefügt wird. Sie schützt bei Unfällen vor Forderungen aus Personen- und Sachschäden. Die Oldtimer Haftpflichtversicherung bildet die Basis und tritt ein, wenn mit dem Oldtimer andere Personen verletzt oder getötet, Sachen beschädigt oder zerstört sowie Vermögensschäden verursacht werden.

Schäden am eigenen Fahrzeug deckt die Haftpflichtversicherung jedoch nicht ab. Dies kann nur durch eine Kaskoversicherung gewährleistet werden. Schäden aus Brand, Vandalismus, Diebstahl, Explosion, Transport oder Naturgewalten wie Hagel oder Sturm am eigenen Oldtimer kann eine Voll- oder Teilkaskoversicherung absichern. Bei Oldtimer Kaskoversicherungen kommt es mitunter auf die Höchstentschädigungssumme an, die dem geschätzten Marktwert des Oldtimers zuzüglich eines Vorsorgebetrages für eine potenzielle Wertsteigerung entsprechen sollte. Außerdem können bei Kaskoversicherungen individuelle Selbstbeteiligungen vereinbart werden.

Auch zusätzliche Bausteine wie etwa eine Unfallversicherung kommen bei einer Oldtimer Versicherung in Betracht.

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Synonyme - Oldtimerversicherung
Ombudsmann

Ombudsleute vermitteln bei Streitigkeiten zwischen Verbrauchern bzw. Kunden und Instituten wie Banken, Bausparkassen oder Versicherungen. Ein Ombudsmann kann für Institute verbindliche Entscheidungen treffen. Für Verbraucher und Kunden ist die Schlichtung durch den Ombudsmann kostenlos. Das Ombudsverfahren gilt als Alternative zum Gerichtsverfahren.

Im Bereich des Versicherungswesens haben Versicherungsnehmer seit 2001 die Möglichkeit, einen Versicherungs-Ombudsmann bei Problemen mit ihrem Versicherungsvertrag einzuschalten. Der Ombudsmann bearbeitet Beschwerden und Meinungsverschiedenheiten aus allen Versicherungssparten mit Ausnahme der Krankenversicherung. Dies, zumal Versicherungsdokumente noch immer komplizierte, abstrakte und teilweise unverständliche Texte beinhalten, die bei Laien ohne Rechts- und Versicherungskenntnissen zu Missverständnissen führen können. Auch bei Problemen mit dem Versicherungsvermittler kann der Ombudsmann weiterhelfen. Er kennt nahezu alle typischen Probleme und kann Versicherungsnehmer schnell und kostenlos über die Rechtslage aufklären.

Unterstützt wird der Versicherungs-Ombudsmann von der Schlichtungsstelle, die Versicherungsnehmern bereits bei der juristisch korrekten Formulierung von Beschwerden hilft. Der Ombudsmann für Versicherungen ist seit August 2016 anerkannte Verbraucherschlichtungsstelle nach dem VSBG Verbraucherstreitbeilegungsgesetz. In Deutschland haben sich 95 % aller Versicherungsunternehmen dem Ombudsmann-Verfahren angeschlossen und informieren darüber auch auf ihren Internetseiten.

Der Ombudsmann für Versicherungen ist keinen Weisungen unterworfen, sondern nur an Recht und Gesetz gebunden. Das Ombudsmann-Verfahren beginnt, wenn Versicherungsnehmer mit ihrer Beschwerde zunächst an ihre Versicherungsgesellschaft herangetreten sind und es zu keiner zufriedenstellenden Lösung gekommen ist. Erst dann können sich Versicherungsnehmer an den Ombudsmann wenden, der die Versicherungsgesellschaft noch einmal bittet, die Entscheidung zu überprüfen. Wird eine Entscheidung abgeändert, wird der Streit beigelegt. Hält die Versicherungsgesellschaft jedoch an ihrer Meinung fest, legt der Ombudsmann seinen Standpunkt in einer Stellungnahme dar und prüft den Konflikt unter rechtlichen Gesichtspunkten. Kommt keine einvernehmliche Konfliktlösung zustande, entscheidet der Ombudsmann mittels Bescheid über die Beschwerde.

Bis zu einem Wert von 10.000 € ist die vom Ombudsmann getroffene Entscheidung gegen ein Versicherungsunternehmen verbindlich. Ist der Wert höher, dann ergeht eine Empfehlung des Ombudsmanns. Für Versicherungsnehmer ist die Entscheidung des Ombudsmanns unverbindlich. Ihnen steht weiterhin die Möglichkeit offen, eine gerichtliche Klärung herbeizuführen.

Das Ombudsverfahren in Versicherungssachen hat den Vorteil, dass der Ombudsmann jede Beschwerde von Versicherungsnehmern unparteiisch auf ihre Berechtigung überprüft und das Verfahren kostenfrei ist. Ombudsverfahren dauern des Weiteren nicht so lange wie Gerichtsverfahren.

 

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Synonyme - Ombudsfrau, Ombudsperson,Ombudsleute