Das Sozialgesetzbuch (SGB) bildet eine zentrale Grundlage des deutschen Sozialrechts. Es bündelt die gesetzlichen Regelungen zu wesentlichen Bereichen der sozialen Sicherung – von der Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung über die Arbeitsförderung bis zur Kinder- und Jugendhilfe, Rehabilitation und Teilhabe, Sozialhilfe und sozialen Entschädigung. Das SGB besteht aus mehreren Büchern, die jeweils unterschiedliche Bereiche des Sozialrechts regeln.

Was regelt das Sozialgesetzbuch?

Das Sozialgesetzbuch regelt insbesondere soziale Rechte, Sozialleistungen, die Zuständigkeit der Leistungsträger sowie Voraussetzungen und Verfahren für zahlreiche Leistungen. Nach § 1 SGB I soll das Sozialrecht dazu beitragen, soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit zu verwirklichen. Dazu gehören unter anderem die Sicherung eines menschenwürdigen Daseins, der Schutz und die Förderung der Familie sowie die Absicherung besonderer Belastungen des Lebens.

Nicht sämtliche Regelungen der sozialen Sicherung befinden sich unmittelbar in den nummerierten Büchern des SGB. Nach § 68 SGB I gelten bestimmte weitere Gesetze bis zu ihrer Einordnung in das Sozialgesetzbuch als besondere Teile des SGB.

Welche Bücher gehören zum Sozialgesetzbuch?

Das Sozialgesetzbuch ist in verschiedene Bücher gegliedert, die jeweils einen bestimmten Bereich des Sozialrechts behandeln. Derzeit gibt es die Bücher SGB I bis SGB XII sowie SGB XIV. Ein SGB XIII existiert derzeit nicht.

• SGB I – Allgemeiner Teil: enthält grundlegende Regelungen zu sozialen Rechten, Sozialleistungen und Leistungsträgern.
• SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende: regelt die Grundsicherung für erwerbsfähige leistungsberechtigte Personen.
• SGB III – Arbeitsförderung: enthält insbesondere Regelungen zur Arbeitsvermittlung, Arbeitsförderung und Arbeitslosenversicherung.
• SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung: enthält übergreifende Regelungen für die Sozialversicherung, beispielsweise zu Beschäftigung, Beiträgen und Sozialversicherungsträgern.
• SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung: regelt insbesondere Versicherung, Leistungen, Beiträge und Organisation der gesetzlichen Krankenversicherung.
• SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung: enthält die wesentlichen Regelungen zur gesetzlichen Rentenversicherung, unter anderem zu Versicherung, Renten und Rehabilitation.
• SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung: regelt unter anderem die Prävention sowie Leistungen bei Arbeitsunfällen, Wegeunfällen und Berufskrankheiten.
• SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfe: regelt Leistungen und andere Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe.
• SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen: enthält Regelungen zur Rehabilitation und gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen oder von Behinderung bedrohten Menschen.
• SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz: regelt insbesondere das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren und den Schutz von Sozialdaten.
• SGB XI – Soziale Pflegeversicherung: enthält die gesetzlichen Regelungen zur sozialen Pflegeversicherung und ihren Leistungen.
• SGB XII – Sozialhilfe: regelt die Sozialhilfe für Menschen, die ihren notwendigen Lebensunterhalt oder besondere Bedarfe nicht ausreichend aus eigenen Mitteln decken können und bei denen die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.
• SGB XIV – Soziale Entschädigung: regelt Leistungen für Menschen, die durch bestimmte Ereignisse, für deren Folgen die staatliche Gemeinschaft eine besondere Verantwortung trägt, gesundheitlich geschädigt wurden.

Warum gibt es kein SGB XIII?

Die Nummerierung des Sozialgesetzbuchs ist historisch gewachsen und nicht lückenlos. Die Sozialhilfe wurde bei ihrer Einordnung in das Sozialgesetzbuch zum SGB XII. Ein eigenständiges SGB XIII wurde bislang nicht geschaffen. Mit der Neuordnung des Rechts der sozialen Entschädigung kam später das SGB XIV hinzu. Die Bezeichnung SGB XIV bedeutet daher nicht, dass gegenwärtig vierzehn Bücher des Sozialgesetzbuchs existieren.

Wie ist das Sozialgesetzbuch entstanden?

Das deutsche Sozialrecht ist wesentlich älter als das Sozialgesetzbuch. Seine Entwicklung reicht unter anderem bis zu den Sozialversicherungsgesetzen des Deutschen Kaiserreichs im 19. Jahrhundert zurück. Das heutige Sozialgesetzbuch entstand dagegen schrittweise im Rahmen einer umfassenden Neuordnung und Kodifizierung des Sozialrechts.

Ein wichtiger Schritt war das 1975 verabschiedete SGB I – Allgemeiner Teil, das am 1. Januar 1976 in Kraft trat. Weitere Bereiche des Sozialrechts wurden anschließend nach und nach in eigene Bücher des Sozialgesetzbuchs überführt. Das SGB ist deshalb kein einmalig geschaffenes Gesetzbuch, sondern eine über Jahrzehnte gewachsene Kodifikation des deutschen Sozialrechts.

Welche Bedeutung hat das Sozialgesetzbuch?

Das Sozialgesetzbuch bestimmt für zahlreiche Lebenssituationen, unter welchen Voraussetzungen Menschen sozialrechtlich abgesichert sind und welche Leistungen ihnen zustehen können. Gleichzeitig regelt es Aufgaben und Zuständigkeiten von Behörden, Sozialversicherungsträgern und anderen Leistungsträgern sowie Rechte und Pflichten der Beteiligten.

Damit bildet das SGB einen wesentlichen rechtlichen Rahmen für das deutsche System der sozialen Sicherung. Welche Vorschriften im Einzelfall gelten, hängt davon ab, welcher Bereich der sozialen Sicherung und welches Buch des Sozialgesetzbuchs betroffen sind.