
Ordentliche Kündigung
| Begriff | Definition |
|---|---|
| Ordentliche Kündigung | Eine ordentliche Kündigung beendet einen Versicherungsvertrag zum vertraglich oder gesetzlich vorgesehenen Termin unter Einhaltung der geltenden Kündigungsfrist. Ein besonderer Kündigungsgrund ist dafür grundsätzlich nicht erforderlich. Sowohl Versicherungsnehmer als auch Versicherer können ein ordentliches Kündigungsrecht haben. Ob und wann eine Kündigung möglich ist, hängt allerdings von der Versicherungsart, der vereinbarten Vertragslaufzeit und den gesetzlichen Regelungen ab.
Welche Kündigungsfristen gelten?Die allgemeinen gesetzlichen Regelungen enthält § 11 Versicherungsvertragsgesetz (VVG). Soweit diese Vorschrift Anwendung findet, müssen die Kündigungsfristen für beide Vertragsparteien grundsätzlich gleich sein und dürfen nicht weniger als einen und nicht mehr als drei Monate betragen. Bei Verträgen mit einer Laufzeit von mehr als drei Jahren kann der Versicherungsnehmer nach § 11 Absatz 4 VVG zum Ende des dritten oder jedes folgenden Jahres mit einer Frist von drei Monaten kündigen. Für einzelne Versicherungsarten gelten besondere Vorschriften. Welche Fristen bei den unterschiedlichen Versicherungen zu beachten sind, erläutert unser Beitrag zu den Kündigungsfristen bei Versicherungen.
Welche Voraussetzungen muss eine ordentliche Kündigung erfüllen?Die Kündigung muss eindeutig erkennen lassen, welcher Versicherungsvertrag beendet werden soll, und dem Versicherer beziehungsweise dem Versicherungsnehmer rechtzeitig zugehen. Sinnvoll sind deshalb die Angabe des Namens, der Versicherungsnummer und des gewünschten Beendigungstermins. Eine Begründung ist bei einer ordentlichen Kündigung grundsätzlich nicht erforderlich. Auch eine eigenhändige Unterschrift ist nicht generell vorgeschrieben. Bei vielen Versicherungsverträgen genügt eine Erklärung in Textform, beispielsweise per E-Mail. Maßgeblich sind die gesetzlichen und wirksam vereinbarten Formvorschriften. Für die Einhaltung der Kündigungsfrist kommt es grundsätzlich auf den Zugang der Erklärung beim Empfänger an, nicht auf den Zeitpunkt des Versands. Deshalb sollte die Kündigung so übermittelt werden, dass ihr Zugang bei Bedarf nachgewiesen werden kann. Wie das funktioniert, erläutert unser Beitrag Kündigung oder Widerruf rechtssicher versenden.
Kann auch der Versicherer ordentlich kündigen?Bei vielen Sach- und Haftpflichtversicherungen kann auch der Versicherer den Vertrag unter Einhaltung der geltenden Fristen ordentlich kündigen. Dieses Recht besteht jedoch nicht bei jeder Versicherungsart. Besonders geschützt sind beispielsweise private Krankheitskostenversicherungen, die der gesetzlichen Versicherungspflicht entsprechen. Hier ist eine ordentliche Kündigung durch den Versicherer nach § 206 VVG ausgeschlossen. Auch bei Lebensversicherungen bestehen besondere gesetzliche Beschränkungen. Welche Möglichkeiten Versicherungsnehmer haben, wenn der Versicherer kündigt, erläutert unser Beitrag Wenn der Versicherer den Vertrag kündigt.
Welche Alternativen gibt es zur ordentlichen Kündigung?Neben der ordentlichen Kündigung können besondere gesetzliche Kündigungsrechte bestehen, etwa nach einer Beitragserhöhung oder einem Versicherungsfall. Ein Widerruf ist dagegen rechtlich von einer Kündigung zu unterscheiden. Wer seinen Vertrag nicht vollständig beenden möchte, kann je nach Versicherungsart auch eine Beitragsfreistellung, eine Anpassung des Versicherungsschutzes oder einen Tarifwechsel prüfen. Bei einer Beitragsfreistellung kann beispielsweise eine Lebensversicherung mit reduzierten Leistungen fortbestehen. Welche Lösung sinnvoll ist, hängt vom jeweiligen Vertrag und dem weiteren Absicherungsbedarf ab. |
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