Schadensersatz

Unter Schadensersatz versteht man den rechtlich geschuldeten Ausgleich eines Schadens. Ziel ist es grundsätzlich, die geschädigte Person so zu stellen, wie sie ohne das schädigende Ereignis stehen würde. Ein Schadensersatzanspruch kann aus einer vertraglichen Pflichtverletzung, einer unerlaubten Handlung oder einer besonderen gesetzlichen Haftungsregelung entstehen.

Wann besteht ein Schadensersatzanspruch?

Ob ein Anspruch besteht, richtet sich nach der jeweiligen Anspruchsgrundlage. Erforderlich sind insbesondere ein ersatzfähiger Schaden und der rechtlich notwendige Zusammenhang zwischen dem haftungsbegründenden Umstand und dem Schaden. Je nach Haftungsgrundlage muss zusätzlich ein Verschulden vorliegen.

Bei einer vertraglichen Pflichtverletzung ist § 280 BGB von Bedeutung. Verletzt ein Schuldner eine Pflicht aus einem Schuldverhältnis, kann ein Schadensersatzanspruch entstehen. Das Vertretenmüssen wird dabei grundsätzlich vermutet. Für Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung oder statt der geschuldeten Leistung gelten zusätzliche Voraussetzungen.

Bei einer unerlaubten Handlung kann sich ein Anspruch insbesondere aus § 823 BGB ergeben. Daneben bestehen gesetzliche Fälle der Gefährdungshaftung, bei denen eine Haftung auch ohne eigenes Verschulden möglich ist, beispielsweise nach § 7 Straßenverkehrsgesetz (StVG).

Welche Schäden können ersetzt werden?

Schadensersatz kommt insbesondere bei Personen-, Sach- und Vermögensschäden in Betracht. Ersatzfähig können beispielsweise Reparaturkosten, Behandlungskosten, Verdienstausfall oder entgangener Gewinn sein. Für bestimmte immaterielle Schäden, etwa bei einer Verletzung des Körpers oder der Gesundheit, kann nach § 253 BGB zusätzlich ein Anspruch auf Schmerzensgeld bestehen.

Wie wird Schadensersatz geleistet?

Nach § 249 BGB ist grundsätzlich der Zustand wiederherzustellen, der ohne das schädigende Ereignis bestehen würde. Dies wird als Naturalrestitution bezeichnet. Bei einer Personenverletzung oder Sachbeschädigung kann die geschädigte Person stattdessen grundsätzlich den erforderlichen Geldbetrag verlangen. Bei einer Sachbeschädigung wird die Umsatzsteuer dabei nur ersetzt, soweit sie tatsächlich angefallen ist.

Schadensersatz dient grundsätzlich dem Ausgleich eines erlittenen Nachteils und nicht der Bereicherung. Hat die geschädigte Person selbst zur Entstehung oder Vergrößerung des Schadens beigetragen, kann sich der Anspruch nach § 254 BGB wegen Mitverschuldens vermindern.

Wann verjähren Schadensersatzansprüche?

Für viele Schadensersatzansprüche gilt die regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren nach § 195 BGB. Sie beginnt grundsätzlich mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und die geschädigte Person von den anspruchsbegründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen.

Daneben bestehen gesetzliche Höchstfristen und besondere Verjährungsregelungen. Für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit sieht § 199 Abs. 2 BGB eine kenntnisunabhängige Höchstfrist von 30 Jahren vor.

Welche Rolle spielt die Haftpflichtversicherung?

Eine Haftpflichtversicherung schützt im Rahmen des vereinbarten Versicherungsschutzes vor den finanziellen Folgen gesetzlicher Haftpflichtansprüche. Sie prüft die Haftung, erfüllt berechtigte Ansprüche und wehrt unbegründete Forderungen ab. Nicht jeder geltend gemachte Schadensersatzanspruch ist automatisch versichert.

Weitere Informationen bietet die Fachseite Haftpflichtversicherungen. Für Schäden im Straßenverkehr wird der Versicherungsschutz auf der Fachseite Kfz-Haftpflichtversicherung erläutert.