Berufshaftpflicht

Die Berufshaftpflicht bezeichnet die rechtliche Verantwortung für Schäden, die im Zusammenhang mit einer beruflichen Tätigkeit entstehen. Wer durch einen beruflichen Fehler einen anderen Menschen oder dessen Vermögen schädigt, kann unter bestimmten Voraussetzungen zum Schadensersatz verpflichtet sein. Eine Berufshaftpflichtversicherung dient dazu, solche Haftungsrisiken im vereinbarten Umfang abzusichern. Sie prüft geltend gemachte Ansprüche, wehrt unberechtigte Forderungen ab und übernimmt berechtigte Schadensersatzleistungen im Rahmen des Versicherungsvertrags.

Welche gesetzlichen Grundlagen gelten für die Berufshaftpflicht?

Die berufliche Haftung kann sich insbesondere aus vertraglichen Pflichtverletzungen nach §§ 280 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) oder aus unerlaubten Handlungen nach §§ 823 ff. BGB ergeben. Welche Vorschriften im Einzelfall gelten, hängt von der beruflichen Tätigkeit, dem zugrunde liegenden Rechtsverhältnis und der Art des Schadens ab.

Für bestimmte Berufe bestehen zusätzliche gesetzliche Regelungen zur Haftung und zur Pflicht, eine Berufshaftpflichtversicherung beziehungsweise eine Berufshaftpflichtdeckung für Vermögensschäden nachzuweisen. Solche Vorschriften finden sich beispielsweise für Rechtsanwälte in der Bundesrechtsanwaltsordnung und für Steuerberater im Steuerberatungsgesetz. Die allgemeinen Regeln des Versicherungsvertrags ergeben sich insbesondere aus dem Versicherungsvertragsgesetz (VVG).

Für welche Berufe ist eine Berufshaftpflichtversicherung wichtig?

Eine Berufshaftpflichtversicherung ist insbesondere für Tätigkeiten relevant, bei denen Fehler zu Personen-, Sach- oder Vermögensschäden führen können. Dazu zählen beispielsweise Heilberufe, rechts- und steuerberatende Berufe sowie verschiedene beratende, planende und technische Tätigkeiten.

Ob eine Versicherung gesetzlich vorgeschrieben ist, richtet sich nach dem jeweiligen Beruf und den einschlägigen Vorschriften. Für bestimmte Berufsgruppen, etwa Rechtsanwälte und Steuerberater, bestehen entsprechende Versicherungspflichten. Bei anderen Berufen kann eine Absicherung freiwillig sein oder sich aus berufsrechtlichen, landesrechtlichen oder vertraglichen Anforderungen ergeben.

Was unterscheidet die Berufshaftpflichtversicherung von anderen Haftpflichtversicherungen?

Die Bezeichnungen Berufshaftpflichtversicherung, Betriebshaftpflichtversicherung und Vermögensschadenhaftpflichtversicherung werden im Alltag teilweise überschneidend verwendet. Sie beschreiben jedoch nicht zwangsläufig denselben Versicherungsschutz. Entscheidend ist, welche beruflichen Tätigkeiten, Schadenarten und Haftungsrisiken im jeweiligen Vertrag versichert sind.

Eine Betriebshaftpflichtversicherung deckt typischerweise betriebliche Haftpflichtrisiken ab, insbesondere Personen- und Sachschäden sowie daraus folgende Vermögensschäden. Eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung ist dagegen auf bestimmte finanzielle Schäden ausgerichtet, die beispielsweise durch Beratungs- oder Planungsfehler entstehen können, ohne dass zuvor ein Personen- oder Sachschaden eingetreten ist.

Die D&O-Versicherung ist hiervon zu unterscheiden. Sie dient insbesondere der Absicherung bestimmter persönlicher Haftungsrisiken von Organmitgliedern und Führungskräften. Sie ersetzt deshalb nicht ohne Weiteres eine erforderliche Berufshaftpflichtversicherung.

Welche Leistungen übernimmt eine Berufshaftpflichtversicherung?

Im Versicherungsfall prüft der Versicherer zunächst, ob und in welcher Höhe eine gesetzliche Haftpflicht des Versicherten besteht und ob der geltend gemachte Anspruch vom Vertrag erfasst wird. Berechtigte Schadensersatzansprüche werden im Rahmen der vereinbarten Deckung erfüllt. Unberechtigte Ansprüche wehrt der Versicherer ab; dazu kann auch die Übernahme erforderlicher Rechtsverteidigungskosten gehören.

Der konkrete Versicherungsschutz hängt von der beruflichen Tätigkeit und den Vertragsbedingungen ab. Wichtig sind insbesondere die versicherten Tätigkeiten, die erfassten Schadenarten, die Versicherungssummen, mögliche Selbstbeteiligungen und vertragliche Ausschlüsse. Eine Berufshaftpflichtversicherung übernimmt daher nicht automatisch jeden Schaden, der während der Berufsausübung entsteht.