Haftpflicht

Die Haftpflicht bezeichnet die rechtliche Verpflichtung einer Person oder eines Unternehmens, für einen Schaden einzustehen. Im Zivilrecht bedeutet dies insbesondere, dass ein Geschädigter unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatz verlangen kann. Eine Haftung kann beispielsweise entstehen, wenn jemand fremdes Eigentum beschädigt, eine andere Person verletzt oder vertragliche Pflichten verletzt. Allerdings führt nicht jeder verursachte Schaden automatisch zu einer Schadensersatzpflicht.

Welche Arten der Haftung gibt es?

Die rechtliche Haftung kann auf unterschiedlichen Grundlagen beruhen. Besonders wichtig sind:

• Deliktische Haftung: Sie entsteht beispielsweise, wenn jemand vorsätzlich oder fahrlässig das Eigentum oder die Gesundheit eines anderen widerrechtlich verletzt. Eine wichtige Grundlage ist § 823 BGB.
• Vertragliche Haftung: Sie kann entstehen, wenn eine Vertragspartei eine Pflicht aus einem Schuldverhältnis verletzt und dadurch ein ersatzfähiger Schaden entsteht. Eine zentrale Regelung enthält § 280 BGB.
• Gefährdungshaftung: Bei bestimmten gesetzlich geregelten Risiken kann eine Haftung auch ohne persönliches Verschulden bestehen, beispielsweise bei der Halterhaftung im Straßenverkehr.

Daneben bestehen besondere Haftungsregelungen, etwa für fehlerhafte Produkte oder bestimmte Tätigkeiten. Welche Vorschriften gelten, hängt vom jeweiligen Schadenfall ab.

Wann besteht eine Schadensersatzpflicht?

Ob jemand für einen Schaden haftet, richtet sich nach den Voraussetzungen der jeweiligen gesetzlichen Anspruchsgrundlage. In vielen Fällen müssen eine rechtswidrige Handlung oder Pflichtverletzung, ein ersatzfähiger Schaden, ein ursächlicher Zusammenhang und ein Verschulden vorliegen. Bei bestimmten Formen der Gefährdungshaftung ist dagegen kein Verschulden erforderlich.

Auch ein Mitverschulden des Geschädigten kann berücksichtigt werden und die Höhe des Schadensersatzanspruchs beeinflussen. Die Haftung ist deshalb stets anhand der konkreten Umstände und der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zu beurteilen.

Welche Schäden können eine Haftpflicht auslösen?

Eine Schadensersatzpflicht kann insbesondere bei Personenschäden, Sachschäden und bestimmten Vermögensschäden entstehen. Dazu gehören beispielsweise Behandlungskosten nach einer Verletzung, Reparaturkosten für beschädigte Gegenstände oder finanzielle Nachteile infolge einer ersatzpflichtigen Pflichtverletzung.

Unter den gesetzlichen Voraussetzungen kann auch Schmerzensgeld verlangt werden. Art und Umfang des Schadensersatzes richten sich insbesondere nach den §§ 249 ff. BGB.

Was unterscheidet Haftpflicht und Haftpflichtversicherung?

Die Haftpflicht ergibt sich aus gesetzlichen oder vertraglichen Haftungsgrundlagen. Eine Haftpflichtversicherung dient dagegen dazu, die finanziellen Folgen bestimmter Haftungsrisiken abzusichern. Sie prüft geltend gemachte Schadensersatzansprüche, erfüllt berechtigte Forderungen im Rahmen des Versicherungsschutzes und wehrt unberechtigte Ansprüche ab.

Ob ein Schaden versichert ist, hängt von der jeweiligen Versicherungsart und den Vertragsbedingungen ab. Eine bestehende Haftpflichtversicherung beseitigt die rechtliche Verantwortung des Versicherten nicht. Umgekehrt kann eine gesetzliche Schadensersatzpflicht auch dann bestehen, wenn kein oder kein ausreichender Versicherungsschutz vorhanden ist.

Welche Versicherungen für unterschiedliche Haftungsrisiken infrage kommen, erläutert die Übersicht zu den Haftpflichtversicherungen.