Positivliste

Eine Positivliste ist eine Aufstellung, in der bestimmte Leistungen, Arzneimittel oder Produkte ausdrücklich als zulässig, verordnungsfähig oder erstattungsfähig aufgeführt werden. In der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gibt es keine einheitliche Positivliste, die sämtliche Leistungen umfasst. Stattdessen ergeben sich Leistungsansprüche aus gesetzlichen Vorschriften und ergänzenden Regelungen.

Gibt es eine Positivliste in der gesetzlichen Krankenversicherung?

Der Leistungsumfang der GKV wird insbesondere durch das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) sowie durch Richtlinien und Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) bestimmt. Welche Behandlungen, Arzneimittel oder anderen Leistungen übernommen werden, hängt von den jeweiligen gesetzlichen und medizinischen Voraussetzungen ab. Eine einzige Positivliste für den gesamten GKV-Leistungskatalog existiert daher nicht.

Welche Bedeutung hat § 92 SGB V?

§ 92 SGB V regelt die Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses. Sie konkretisieren unter anderem die ärztliche und zahnärztliche Versorgung sowie die Verordnung von Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln. Unter den gesetzlichen Voraussetzungen kann der G-BA bestimmte Leistungen oder Verordnungen einschränken oder ausschließen, etwa wenn deren diagnostischer oder therapeutischer Nutzen, medizinische Notwendigkeit oder Wirtschaftlichkeit nicht ausreichend nachgewiesen sind.

Wo gibt es konkrete Positivlisten?

Ein Beispiel ist die Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie. Dort sind bestimmte Medizinprodukte aufgeführt, die in medizinisch notwendigen Fällen ausnahmsweise wie Arzneimittel zulasten der GKV verordnet werden dürfen. Dazu gehören beispielsweise bestimmte Spül- und Inhalationslösungen. Die Liste und die jeweiligen Voraussetzungen veröffentlicht der Gemeinsame Bundesausschuss. Nicht alle verordnungsfähigen Medizinprodukte oder Verbandmittel müssen allerdings in dieser Anlage aufgeführt sein.

Ein weiteres Beispiel ist die OTC-Übersicht in Anlage I der Arzneimittel-Richtlinie. Sie legt fest, welche nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel bei bestimmten schwerwiegenden Erkrankungen als Therapiestandard ausnahmsweise zulasten der GKV verordnet werden können. Die Verordnungsfähigkeit hängt dabei von den genannten Wirkstoffen, Erkrankungen und weiteren Voraussetzungen ab.

Was unterscheidet Positivliste, Leistungskatalog und Negativliste?

Der GKV-Leistungskatalog umfasst die gesetzlich vorgesehenen Leistungen und ist deshalb nicht mit einer einzelnen Positivliste gleichzusetzen. Eine Positivliste benennt bestimmte zulässige oder erstattungsfähige Leistungen beziehungsweise Produkte. Eine Negativliste führt dagegen ausdrücklich ausgeschlossene Leistungen oder Produkte auf. Auch eine einheitliche Negativliste für sämtliche GKV-Leistungen gibt es nicht.

Für Versicherte ist entscheidend, ob die gewünschte Leistung nach den jeweils geltenden Vorschriften und Richtlinien übernommen werden kann. Die Aufnahme eines Produkts in ein Verzeichnis allein begründet nicht in jedem Fall einen Anspruch auf Kostenübernahme. Grundlegende Informationen finden Sie auf unserer Fachseite zur gesetzlichen Krankenversicherung.