
Konkrete Verweisung
| Begriff | Definition |
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| Konkrete Verweisung | Von einer konkreten Verweisung spricht man in der Berufsunfähigkeitsversicherung, wenn eine versicherte Person ihren bisherigen Beruf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben kann, inzwischen aber tatsächlich einer anderen beruflichen Tätigkeit nachgeht. Entspricht diese neue Tätigkeit ihrer bisherigen Lebensstellung und erlauben die Versicherungsbedingungen eine konkrete Verweisung, kann der Versicherer die Berufsunfähigkeitsrente verweigern oder eine bereits bewilligte Leistung nach ordnungsgemäßer Prüfung einstellen. Wann ist eine konkrete Verweisung möglich?Entscheidend ist nicht allein, dass die versicherte Person wieder arbeitet. Die neue Tätigkeit muss mit dem früheren Beruf vergleichbar sein. Dabei werden insbesondere die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten, das tatsächlich erzielte Einkommen und die soziale Wertschätzung berücksichtigt. Die neue Tätigkeit darf die bisherige Lebensstellung nicht spürbar verschlechtern. Welche Voraussetzungen im Einzelnen gelten, richtet sich auch nach den vereinbarten Versicherungsbedingungen. Ein Versicherer kann die versicherte Person nicht allein deshalb konkret verweisen, weil er eine andere Beschäftigung für möglich hält. Er muss ihr auch keinen Arbeitsplatz anbieten oder vermitteln. Maßgeblich ist vielmehr eine andere Tätigkeit, die tatsächlich ausgeübt wird. Ein Beispiel für die konkrete VerweisungEin kaufmännischer Angestellter kann wegen einer Erkrankung seine bisherige Tätigkeit nicht mehr ausüben und erhält eine Berufsunfähigkeitsrente. Später nimmt er eine andere kaufmännische Beschäftigung auf, die gesundheitlich möglich ist. Wenn diese Tätigkeit hinsichtlich der Anforderungen, des Einkommens und der sozialen Wertschätzung seiner früheren Lebensstellung entspricht, kann der Versicherer prüfen, ob eine konkrete Verweisung zulässig ist. Anders kann die Beurteilung ausfallen, wenn der Versicherte zwar wieder arbeitet, dabei aber eine deutlich geringer qualifizierte Tätigkeit mit erheblich niedrigerem Einkommen ausübt. Die bloße Aufnahme einer Beschäftigung führt deshalb nicht automatisch zum Verlust der Berufsunfähigkeitsrente. Was ist der Unterschied zur abstrakten Verweisung?Bei der konkreten Verweisung kommt es grundsätzlich darauf an, dass die versicherte Person eine andere, vergleichbare Tätigkeit tatsächlich ausübt. Bei der abstrakten Verweisung kann dagegen bereits die gesundheitliche und berufliche Möglichkeit ausreichen, eine entsprechende andere Tätigkeit auszuüben, auch wenn die versicherte Person dort gar nicht arbeitet. Voraussetzung ist jeweils, dass die entsprechende Verweisung nach den Versicherungsbedingungen zulässig ist. Auch bei der abstrakten Verweisung sind Ausbildung, Fähigkeiten und bisherige Lebensstellung zu berücksichtigen. Der Unterschied besteht somit nicht darin, dass bei der abstrakten Verweisung beliebige, schlechter bezahlte Tätigkeiten genügen würden, sondern vor allem darin, ob die andere Tätigkeit tatsächlich ausgeübt wird oder lediglich ausgeübt werden könnte. Welche rechtlichen Grundlagen gelten?Die gesetzliche Grundlage bildet insbesondere § 172 des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG). Nach Absatz 3 kann die Leistungspflicht des Versicherers vertraglich davon abhängig gemacht werden, ob die versicherte Person eine andere, ihrer Ausbildung, ihren Fähigkeiten und ihrer bisherigen Lebensstellung entsprechende Tätigkeit ausübt oder ausüben kann. Ob eine konkrete Verweisung im Einzelfall zulässig ist, ergibt sich aus dem Zusammenspiel der Versicherungsbedingungen und der hierzu entwickelten Rechtsprechung. Was sollten Versicherte beachten?Wer trotz anerkannter Berufsunfähigkeit eine neue Tätigkeit aufnimmt, sollte die vereinbarten Versicherungsbedingungen und mögliche Mitteilungspflichten beachten. Besonders wichtig ist, ob der Vertrag eine konkrete Verweisung erlaubt und nach welchen Kriterien die neue Tätigkeit mit dem bisherigen Beruf verglichen wird. Eine Leistungseinstellung darf nicht allein mit dem Hinweis begründet werden, dass wieder gearbeitet wird. Weitere Informationen zu den Leistungsvoraussetzungen und wichtigen Vertragsregelungen bietet unsere Fachseite zur Berufsunfähigkeitsversicherung. Bei einer umstrittenen Verweisung oder angekündigten Leistungseinstellung kann eine unabhängige rechtliche Prüfung sinnvoll sein. |