FAQ – häufige Fragen zu Versicherungen und Vorsorge

Prozesskosten

Suche nach Begriffen
BegriffDefinition
Prozesskosten

Als Prozesskosten werden die Kosten bezeichnet, die im Zusammenhang mit einem gerichtlichen Verfahren entstehen. Dazu gehören insbesondere Gerichtskosten, Anwaltsgebühren sowie Auslagen für Zeugen und Sachverständige. Wie hoch diese Kosten ausfallen und wer sie letztlich tragen muss, hängt von der Verfahrensart, dem Streitwert und dem Ausgang des Rechtsstreits ab.

Welche Prozesskosten können entstehen?

Bei einem Gerichtsverfahren sind insbesondere folgende Kosten zu berücksichtigen:

  • Gerichtskosten: Hierzu gehören Gerichtsgebühren und gerichtliche Auslagen, beispielsweise für Sachverständige, Zeugen oder Zustellungen.
  • Anwaltskosten: Für die anwaltliche Vertretung entstehen Gebühren und Auslagen. Diese richten sich häufig nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Abweichende Vergütungsvereinbarungen sind im gesetzlichen Rahmen möglich.
  • Weitere notwendige Auslagen: Dazu können beispielsweise erstattungsfähige Reise- und sonstige Aufwendungen der Verfahrensbeteiligten gehören.

In vielen zivilrechtlichen Verfahren beeinflusst insbesondere der Streitwert die Höhe der Gerichts- und gesetzlichen Anwaltsgebühren. Zusätzliche Beweisaufnahmen oder weitere Instanzen können die Gesamtkosten erhöhen.

Wer muss die Prozesskosten bezahlen?

In einem Zivilprozess trägt nach § 91 Zivilprozessordnung (ZPO) grundsätzlich die unterlegene Partei die Kosten des Rechtsstreits. Dazu gehören auch die notwendigen und erstattungsfähigen Kosten der Gegenseite. Gewinnen und verlieren beide Parteien teilweise, können die Kosten nach § 92 ZPO entsprechend aufgeteilt werden.

Eine wichtige Ausnahme gilt bei arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren in erster Instanz: Nach § 12a Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) trägt grundsätzlich jede Partei ihre eigenen Anwaltskosten, unabhängig davon, wer den Rechtsstreit gewinnt. Für andere Gerichtsbarkeiten und Verfahrensarten können ebenfalls besondere Kostenregelungen gelten.

Von der endgültigen Kostenverteilung ist die Vorschusspflicht zu unterscheiden. So muss der Kläger in vielen Zivilverfahren zunächst einen Gerichtskostenvorschuss leisten, obwohl später möglicherweise die Gegenseite die Kosten tragen muss.

Wie lassen sich Prozesskosten begrenzen?

Vor einem Gerichtsverfahren kann es sinnvoll sein, eine außergerichtliche Einigung anzustreben. Je nach Konflikt kommen Verhandlungen, eine Schlichtung oder eine Mediation infrage. Dadurch lassen sich gerichtliche Auseinandersetzungen und die damit verbundenen Kosten möglicherweise vermeiden.

Menschen mit begrenzten finanziellen Mitteln können unter den Voraussetzungen des § 114 ZPO Prozesskostenhilfe erhalten. Sie setzt unter anderem hinreichende Erfolgsaussichten voraus und kann mit einer Ratenzahlung verbunden sein. Wichtig ist jedoch: Prozesskostenhilfe schützt bei einer Niederlage grundsätzlich nicht vor der Verpflichtung, die erstattungsfähigen Kosten der Gegenseite zu bezahlen.

Welche Rolle spielt die Rechtsschutzversicherung?

Eine Rechtsschutzversicherung kann die finanzielle Belastung durch Prozesskosten erheblich reduzieren. Je nach vereinbartem Versicherungsschutz übernimmt sie beispielsweise Gerichts- und Anwaltskosten sowie bestimmte Kosten der Gegenseite. Voraussetzung ist, dass der Rechtsstreit vom Versicherungsvertrag erfasst wird und die erforderlichen Bedingungen für die Kostenübernahme erfüllt sind.

Vor Einleitung eines Gerichtsverfahrens sollten Versicherungsnehmer deshalb prüfen, ob Versicherungsschutz besteht, eine Selbstbeteiligung vereinbart wurde und eine Deckungszusage des Versicherers erforderlich ist.

Synonyme: Kosten eines Gerichtsverfahrens, Gerichtsprozesskosten, Kosten des Rechtsstreits