Unterstützungskasse

Die Unterstützungskasse ist eine rechtlich selbstständige Versorgungseinrichtung und einer der fünf Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung (bAV). Sie gehört zu den historisch ältesten Formen der betrieblichen Altersversorgung und kann beispielsweise als eingetragener Verein, GmbH oder Stiftung organisiert sein. Unterstützungskassen können für einzelne Unternehmen oder überbetrieblich für mehrere Arbeitgeber tätig werden. Sie dienen der Durchführung von Versorgungszusagen für Leistungen im Alter, bei Invalidität oder für Hinterbliebene.

Wie funktioniert eine Unterstützungskasse?

Der Arbeitgeber erteilt seinen Beschäftigten eine Versorgungszusage und stellt der Unterstützungskasse Mittel zur Finanzierung der zugesagten Leistungen zur Verfügung. Die Finanzierung kann durch zusätzliche Arbeitgeberleistungen oder durch Entgeltumwandlung erfolgen. Die Unterstützungskasse organisiert und erbringt die Versorgung nach Maßgabe ihrer Regelungen und der erteilten Zusagen.

Bei einer rückgedeckten Unterstützungskasse werden Rückdeckungsversicherungen zur Finanzierung der Versorgungsleistungen eingesetzt. Bei einer kongruenten Rückdeckung sind die Versicherungsleistungen auf die zugesagten Versorgungsleistungen abgestimmt. Daneben gibt es andere Finanzierungsmodelle, insbesondere die pauschaldotierte Unterstützungskasse. Eine Rückdeckungsversicherung ist deshalb keine zwingende Voraussetzung für jede Unterstützungskasse.

Welche Leistungen bietet eine Unterstützungskasse?

Eine Unterstützungskasse kann Altersleistungen sowie vereinbarte Leistungen bei Invalidität oder für Hinterbliebene erbringen. Die konkrete Ausgestaltung richtet sich nach der Versorgungszusage und den anwendbaren gesetzlichen Regelungen. Je nach Zusage kommen laufende Rentenzahlungen oder andere zulässige Leistungsformen in Betracht.

Wer haftet für die zugesagten Versorgungsleistungen?

Obwohl die Unterstützungskasse rechtlich selbstständig ist, bleibt der Arbeitgeber grundsätzlich für die Erfüllung seiner Versorgungszusage verantwortlich. Diese Einstandspflicht ergibt sich aus § 1 Betriebsrentengesetz (BetrAVG).

Nach § 1b BetrAVG ist die Unterstützungskasse eine Versorgungseinrichtung, die selbst keinen Rechtsanspruch auf ihre Leistungen gewährt. Daraus folgt jedoch nicht, dass Beschäftigte auf die zugesagte Versorgung verzichten müssen. Der Arbeitgeber bleibt an seine arbeitsrechtliche Versorgungszusage gebunden.

Was geschieht bei einer Insolvenz des Arbeitgebers?

Versorgungsansprüche und unverfallbare Anwartschaften aus einer Unterstützungskassenzusage unterliegen grundsätzlich der gesetzlichen Insolvenzsicherung. Unter den Voraussetzungen des § 7 BetrAVG übernimmt der Pensions-Sicherungs-Verein (PSVaG) die gesetzlich geschützten Leistungen, wenn der Arbeitgeber insolvent wird und die zugesagte Versorgung nicht mehr erbracht werden kann. Für den Umfang des Schutzes gelten gesetzliche Voraussetzungen und Grenzen.

Wie werden Zuwendungen und Versorgungsleistungen steuerlich behandelt?

Arbeitgeber können Zuwendungen an eine Unterstützungskasse unter den Voraussetzungen des § 4d Einkommensteuergesetz (EStG) als Betriebsausgaben abziehen. Die steuerliche Abzugsfähigkeit hängt insbesondere von der Art der Unterstützungskasse und der Ausgestaltung der Versorgung ab. Sie besteht nicht unabhängig von gesetzlichen Voraussetzungen und Begrenzungen.

Für Beschäftigte führen Zuwendungen des Arbeitgebers an die Unterstützungskasse grundsätzlich noch nicht zu steuerpflichtigem Arbeitslohn. Die späteren Versorgungsleistungen sind dagegen grundsätzlich zu versteuern. Die sozialversicherungsrechtliche Behandlung ist gesondert zu beurteilen: Bei zusätzlicher Arbeitgeberfinanzierung entsteht durch die Zuwendung grundsätzlich kein beitragspflichtiges Arbeitsentgelt. Bei Entgeltumwandlung gelten dagegen gesetzliche Beitragsgrenzen. Auch auf spätere Betriebsrenten können Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge anfallen.

Welche Vorteile und Nachteile hat eine Unterstützungskasse?

Für Arbeitgeber kann die Unterstützungskasse insbesondere bei höheren Versorgungszusagen eine interessante Gestaltungsmöglichkeit sein. Je nach Finanzierungsmodell und bilanzieller Behandlung können sich Vorteile gegenüber einer unmittelbaren Versorgungszusage ergeben. Gleichzeitig bleiben die Einstandspflicht des Arbeitgebers, mögliche Nachfinanzierungsrisiken und der Verwaltungsaufwand zu berücksichtigen. Eine vollständige Bilanzneutralität kann nicht pauschal vorausgesetzt werden.

Beschäftigte können durch eine Unterstützungskasse eine zusätzliche Altersversorgung sowie gegebenenfalls Leistungen bei Invalidität oder für Hinterbliebene erhalten. Bei der Bewertung sind neben der Höhe der zugesagten Leistungen auch die Finanzierung, die steuerlichen Folgen, mögliche Sozialversicherungsbeiträge und die Regelungen bei einem Arbeitgeberwechsel zu berücksichtigen.

Ausführliche Informationen zu Funktionsweise, Finanzierung, Vorteilen und Nachteilen bietet unsere Fachseite zur Unterstützungskasse.