Ein Parafiskus ist eine Einrichtung, die öffentliche oder gesellschaftlich wichtige Aufgaben erfüllt und dafür eigene, zweckgebundene Finanzmittel verwaltet. Diese Mittel werden außerhalb des allgemeinen Staatshaushalts geführt. Die Finanzierung erfolgt insbesondere durch gesetzlich vorgeschriebene Beiträge oder andere Abgaben, teilweise auch durch staatliche Zuschüsse. Der Begriff stammt aus der Finanzwissenschaft und bezeichnet keine eigene Rechtsform.

Welche Einrichtungen zählen zu den Parafisken?

Typische Beispiele sind die Träger der gesetzlichen Sozialversicherung. Dazu gehören die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Renten-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung. Auch Kirchen und berufsständische Kammern werden in der Finanzwissenschaft zu den Parafisken gezählt.

Gemeinsam ist diesen Einrichtungen, dass sie bestimmte Aufgaben für die Allgemeinheit oder ihre Mitglieder erfüllen und dafür über eigene Finanzmittel verfügen. Wie sie organisiert und finanziert werden, unterscheidet sich je nach Einrichtung.

Was bedeutet Parafiskus für die gesetzliche Sozialversicherung?

Die Sozialversicherungsträger verwalten die ihnen zugewiesenen Mittel nach gesetzlichen Vorgaben. Sozialversicherungsbeiträge dienen beispielsweise der Finanzierung von Krankenbehandlungen, Renten, Pflegeleistungen oder der Absicherung bei Arbeitslosigkeit. Anders als allgemeine Steuereinnahmen sind diese Mittel für bestimmte Aufgaben vorgesehen. Einen Überblick über die einzelnen Versicherungszweige bietet unsere Fachseite zur Sozialversicherung in Deutschland.

Sind Parafisken unabhängig vom Staat?

Parafisken verfügen häufig über eine eigene Organisation und eine gewisse finanzielle Selbstverwaltung. Vollständig unabhängig sind sie jedoch nicht. Ihre Aufgaben, ihre Finanzierung und die Verwendung der Mittel unterliegen gesetzlichen Vorgaben und der jeweils zuständigen Aufsicht.

Bei den gesetzlichen Sozialversicherungsträgern ist die Selbstverwaltung ein wichtiges Organisationsprinzip. Sie ermöglicht Entscheidungen innerhalb des gesetzlich vorgegebenen Rahmens, bedeutet aber keine freie Verfügung über die Beitragseinnahmen.

Ist jede öffentliche Versicherung ein Parafiskus?

Nein. Entscheidend ist nicht allein, ob eine Einrichtung öffentlich-rechtlich organisiert ist oder öffentliche Träger hat. Öffentlich-rechtliche Versicherungsunternehmen, die Versicherungsschutz auf vertraglicher Grundlage gegen Prämien anbieten, sind deshalb nicht automatisch Parafisken. Die gesetzliche Sozialversicherung nimmt dagegen gesetzlich zugewiesene Aufgaben wahr und gilt als typisches Beispiel für einen Sozialparafiskus.