Punitive Damages sind ein Begriff aus dem anglo-amerikanischen Rechtssystem und bezeichnen eine Form von Schadensersatz, die zusätzlich zu den eigentlichen Schadensersatzansprüchen verhängt werden kann. Der Begriff stammt aus dem lateinischen Wort "punire", was so viel wie "bestrafen" bedeutet. In Deutschland werden sie auch als Strafschadensersatz oder Strafschadensersatzansprüche bezeichnet.
In welchen Fällen werden Punitive Damages verhängt?
Punitive Damages werden in der Regel in Fällen verhängt, in denen der Schädiger besonders rücksichtslos oder vorsätzlich gehandelt hat. Sie sollen als Strafe für das Fehlverhalten des Schädigers dienen und gleichzeitig abschreckend auf zukünftige potenzielle Schädiger wirken. Im Gegensatz zu regulären Schadensersatzansprüchen, die darauf abzielen, den Geschädigten finanziell wieder in den Zustand vor dem Schaden zu versetzen, haben Punitive Damages also eine präventive Funktion.
Welche Voraussetzungen müssen für die Verhängung von Punitive Damages erfüllt sein?
Um Punitive Damages verhängen zu können, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Zunächst muss der Schädiger eine besonders schwere Pflichtverletzung begangen haben, die über die übliche Fahrlässigkeit hinausgeht. Dies kann beispielsweise bei vorsätzlichem Handeln, grober Fahrlässigkeit oder bewusster Missachtung von Sicherheitsvorschriften der Fall sein. Zudem muss der Schädiger über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, um die Strafzahlung leisten zu können.
Welche Höhe können Punitive Damages erreichen?
Die Höhe von Punitive Damages ist in der Regel deutlich höher als die regulären Schadensersatzansprüche. Sie können je nach Schwere des Fehlverhaltens des Schädigers und dem Ausmaß des Schadens, der dem Geschädigten entstanden ist, in die Millionen gehen. In den USA gibt es sogar Fälle, in denen Punitive Damages in zweistelliger Millionenhöhe verhängt wurden.
In welchen Ländern werden Punitive Damages verhängt?
Punitive Damages sind vor allem in den USA, Kanada, Australien und Neuseeland gängige Praxis. In Europa hingegen sind sie eher selten und werden nur in Ausnahmefällen verhängt. In Deutschland gibt es keine gesetzliche Grundlage für Punitive Damages, jedoch können sie in bestimmten Fällen aufgrund von europäischen Rechtsvorschriften, wie beispielsweise dem Europäischen Übereinkommen über die Rechtsstellung der Arbeitnehmer, verhängt werden.
Welche Kritikpunkte gibt es an Punitive Damages?
Punitive Damages sind in der Rechtspraxis umstritten und werden von vielen Juristen kritisiert. Einerseits wird bemängelt, dass sie im Widerspruch zum Grundsatz der Wiedergutmachung stehen, da sie nicht den tatsächlich entstandenen Schaden, sondern eine zusätzliche Strafe für den Schädiger darstellen. Zudem wird die Höhe der Strafzahlungen oft als unverhältnismäßig empfunden und es besteht die Gefahr, dass sie zu einer Art "Lottogewinn" für den Geschädigten werden.
Zusammenfassung
Punitive Damages sind Schadensersatzleistungen im anglo-amerikanischen Recht, die über den eigentlichen Schadenersatz hinausgehen und eine Bestrafung des Schädigers darstellen. Sie werden bei schweren Pflichtverletzungen wie Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verhängt und sollen präventiv wirken. Die Strafzahlungen können sehr hoch sein und sind vor allem in den USA, Kanada, Australien und Neuseeland üblich. In Europa und Deutschland sind sie selten und umstritten, da sie dem Grundsatz der Wiedergutmachung widersprechen und oft als unverhältnismäßig hoch angesehen werden.
Synonyme:
Exemplary Damages, Strafschadenersatz