Die Jahresarbeitsentgeltgrenze (JAEG), auch Versicherungspflichtgrenze genannt, bestimmt, ab welchem regelmäßigen Bruttoarbeitsentgelt Arbeitnehmer in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) versicherungsfrei sein können. Wer die maßgebende Grenze überschreitet und die weiteren gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, kann grundsätzlich freiwillig in der GKV bleiben oder in die private Krankenversicherung (PKV) wechseln. Die Jahresarbeitsentgeltgrenze wird jährlich angepasst und darf nicht mit der Beitragsbemessungsgrenze verwechselt werden.

Wann endet die Versicherungspflicht durch Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze?

Die gesetzlichen Voraussetzungen ergeben sich aus § 6 SGB V. Überschreitet das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt eines bereits versicherungspflichtigen Arbeitnehmers die maßgebende Grenze, endet die Versicherungspflicht grundsätzlich erst mit Ablauf des Kalenderjahres. Voraussetzung ist, dass das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt auch die vom Beginn des folgenden Kalenderjahres an geltende Grenze übersteigt. Eine Gehaltserhöhung führt daher nicht zwangsläufig sofort zur Versicherungsfreiheit.

Anders kann es bei der Aufnahme einer neuen Beschäftigung aussehen. Liegt das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt bereits zu Beginn oberhalb der maßgebenden Grenze, kann von Anfang an Versicherungsfreiheit bestehen. Entscheidend ist stets die vorausschauende Beurteilung des regelmäßigen Arbeitsentgelts. Weitere Informationen finden Sie in unserem Beitrag zur Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung.

Welches Einkommen zählt zur Jahresarbeitsentgeltgrenze?

Maßgeblich ist nicht einfach das gesamte Einkommen eines Arbeitnehmers, sondern das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt aus der Beschäftigung. Dazu gehören insbesondere das laufende Bruttogehalt sowie regelmäßig zu erwartende Sonderzahlungen, beispielsweise vertraglich zugesichertes Weihnachts- oder Urlaubsgeld. Auch Sachbezüge und bestimmte variable Vergütungsbestandteile können berücksichtigt werden.

Bei Provisionen, Boni und anderen schwankenden Entgeltbestandteilen kommt es darauf an, ob sie als regelmäßiges Arbeitsentgelt anzusehen sind. Ungewisse, nur gelegentlich gewährte Sonderzahlungen zählen dagegen grundsätzlich nicht dazu. Auch unregelmäßige Überstundenvergütungen und einmalige Abfindungen werden nicht ohne Weiteres berücksichtigt. Die Beurteilung erfolgt vorausschauend anhand der zu erwartenden Einkommensverhältnisse. Bei mehreren Beschäftigungen kann das regelmäßige Arbeitsentgelt zusammenzurechnen sein.

Was ist die besondere Jahresarbeitsentgeltgrenze?

Neben der allgemeinen Jahresarbeitsentgeltgrenze gibt es eine besondere, niedrigere Grenze. Sie gilt nach § 6 Abs. 7 SGB V für Arbeitnehmer, die bereits am 31. Dezember 2002 wegen Überschreitens der damals geltenden Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherungsfrei und bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen in einer substitutiven Krankenversicherung versichert waren.

Entscheidend ist damit der damalige Versicherungsstatus. Die besondere Grenze gilt nicht automatisch für jeden Arbeitnehmer, der schon längere Zeit privat krankenversichert ist. Auch sie wird jährlich angepasst.

Was passiert, wenn das Einkommen wieder unter die Jahresarbeitsentgeltgrenze fällt?

Sinkt das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt unter die maßgebende Grenze oder wird diese durch eine jährliche Anpassung höher als das regelmäßige Arbeitsentgelt, kann erneut Versicherungspflicht in der GKV entstehen. Ob dies tatsächlich der Fall ist, hängt von den persönlichen und gesetzlichen Voraussetzungen ab. Beispielsweise können besondere Regelungen zur Versicherungsfreiheit oder eine Befreiung von der Versicherungspflicht eine Rolle spielen.

Eine Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung ist daher nicht in jeder Lebenssituation automatisch möglich. Insbesondere für ältere Arbeitnehmer bestehen zusätzliche gesetzliche Einschränkungen.

Kann man oberhalb der Jahresarbeitsentgeltgrenze gesetzlich versichert bleiben?

Ja. Wer wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherungsfrei wird, muss nicht in die private Krankenversicherung wechseln. Eine freiwillige Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung kann fortgesetzt werden, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. Beim Ende einer bestehenden Versicherungspflicht setzt sich die Mitgliedschaft grundsätzlich als freiwillige Mitgliedschaft fort, sofern kein wirksamer Austritt unter den gesetzlichen Voraussetzungen erfolgt.

Ob die gesetzliche oder private Krankenversicherung langfristig besser zur persönlichen Lebenssituation passt, hängt nicht allein vom Einkommen ab. Auch Familienplanung, Gesundheitszustand, Leistungsbedarf und die Beitragsentwicklung sollten bei der Entscheidung berücksichtigt werden.

Was ist der Unterschied zwischen Jahresarbeitsentgeltgrenze und Beitragsbemessungsgrenze?

Die Jahresarbeitsentgeltgrenze entscheidet bei Arbeitnehmern darüber, ob aufgrund der Höhe des regelmäßigen Arbeitsentgelts Versicherungsfreiheit in der gesetzlichen Krankenversicherung bestehen kann. Die Beitragsbemessungsgrenze legt dagegen fest, bis zu welcher Höhe beitragspflichtige Einnahmen bei der Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge berücksichtigt werden.

Beide Grenzen erfüllen somit unterschiedliche Aufgaben. Wer die Beitragsbemessungsgrenze überschreitet, wird dadurch allein noch nicht versicherungsfrei in der gesetzlichen Krankenversicherung. Für die Beurteilung der Versicherungsfreiheit ist die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze entscheidend.