FAQ – häufige Fragen zu Versicherungen und Vorsorge

Feststellungsklage

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BegriffDefinition
Feststellungsklage

Eine Feststellungsklage ist eine gerichtliche Klage, mit der das Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses festgestellt werden soll. Ihre gesetzliche Grundlage ist § 256 der Zivilprozessordnung (ZPO). Anders als bei einer Leistungsklage geht es nicht unmittelbar darum, eine Zahlung oder andere Leistung gerichtlich durchzusetzen, sondern eine rechtliche Streitfrage verbindlich zu klären.

Welche Bedeutung hat die Feststellungsklage bei Versicherungen?

Im Versicherungsrecht kann eine Feststellungsklage beispielsweise dazu dienen, gerichtlich klären zu lassen, ob ein Versicherer für einen bestimmten Versicherungsfall grundsätzlich Versicherungsschutz gewähren muss. Das kann insbesondere dann relevant sein, wenn die Leistungspflicht bestritten wird, der Umfang eines möglichen Anspruchs aber noch nicht abschließend feststeht.

Was unterscheidet positive und negative Feststellungsklagen?

Mit einer positiven Feststellungsklage soll das Bestehen eines Rechtsverhältnisses festgestellt werden, beispielsweise die grundsätzliche Deckungspflicht eines Versicherers. Eine negative Feststellungsklage zielt dagegen auf die Feststellung, dass ein bestimmtes Rechtsverhältnis oder ein geltend gemachter Anspruch nicht besteht.

Welche Voraussetzungen gelten?

Eine Feststellungsklage setzt grundsätzlich ein rechtliches Interesse an einer alsbaldigen gerichtlichen Feststellung voraus. Ob dieses sogenannte Feststellungsinteresse vorliegt, hängt vom Einzelfall ab. Ist bereits eine vollständige Leistungsklage möglich, kann dies der Zulässigkeit einer Feststellungsklage entgegenstehen. Eine Feststellungsklage ist jedoch nicht generell ausgeschlossen, sobald eine Leistungsklage in Betracht kommt.

Synonyme: gerichtliche Feststellungsklage, Klage auf Feststellung