
Subsidiarität
| Begriff | Definition |
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| Subsidiarität | Die Subsidiarität bezeichnet das Prinzip der Nachrangigkeit. Aufgaben und Entscheidungen sollen möglichst von der kleinsten dafür geeigneten Einheit übernommen werden. Eine übergeordnete Stelle soll grundsätzlich erst dann eingreifen, wenn die untergeordnete Ebene eine Aufgabe nicht ausreichend erfüllen kann. Der Begriff leitet sich vom lateinischen Wort „subsidium“ für Hilfe oder Unterstützung ab. Wo wird das Subsidiaritätsprinzip angewendet?Das Subsidiaritätsprinzip spielt unter anderem in der Politik, der öffentlichen Verwaltung und der Sozialpolitik eine Rolle. Es soll Eigenverantwortung und selbstständiges Handeln fördern, ohne notwendige Unterstützung durch übergeordnete Stellen auszuschließen. Ein bekanntes Beispiel ist die Europäische Union. Nach Artikel 5 Absatz 3 des Vertrags über die Europäische Union soll die EU in Bereichen, die nicht in ihre ausschließliche Zuständigkeit fallen, grundsätzlich nur tätig werden, wenn die angestrebten Ziele von den Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden können und auf Unionsebene besser zu erreichen sind. Welche Bedeutung hat Subsidiarität im Versicherungswesen?Im Versicherungswesen kann Subsidiarität bedeuten, dass ein bestimmter Versicherungsschutz gegenüber einer anderen Leistungspflicht nachrangig ist. Eine solche Rangfolge gilt jedoch nicht automatisch für sämtliche Versicherungsverträge. Entscheidend sind die jeweiligen gesetzlichen Regelungen und vertraglichen Vereinbarungen. Bei privaten Versicherungen können sogenannte Subsidiaritätsklauseln festlegen, unter welchen Voraussetzungen ein Versicherer gegenüber einem anderen Versicherungsschutz zurücktritt. Treffen mehrere Versicherungsverträge mit unterschiedlichen Nachrangigkeitsregelungen aufeinander, kann die Rangfolge der Leistungspflichten umstritten sein. Maßgeblich sind insbesondere der Wortlaut und die Wirksamkeit der jeweiligen Klauseln. Welche Rolle spielt Subsidiarität in der Sozialversicherung?In der sozialen Sicherung bestehen unterschiedliche gesetzliche Leistungs- und Zuständigkeitsregelungen. Das Subsidiaritätsprinzip ist insbesondere im Zusammenhang mit bedarfsabhängigen staatlichen Unterstützungsleistungen von Bedeutung. Daraus ergibt sich jedoch keine allgemeine Reihenfolge, nach der stets zuerst gesetzliche Versicherungen, anschließend private Versicherungen und zuletzt der Staat leisten müssten. Welche Leistungen vorrangig sind und ob andere Ansprüche berücksichtigt werden, hängt vom jeweiligen Sozialleistungsrecht ab. Einen Überblick über die verschiedenen Versicherungszweige bietet unsere Fachseite zur Sozialversicherung in Deutschland. Was bedeutet Subsidiarität für Versicherungsnehmer?Versicherungsnehmer sollten bei mehreren Verträgen prüfen, ob einzelne Leistungen nachrangig ausgestaltet sind. Eine solche Regelung kann beispielsweise bei ergänzenden Reiseversicherungen eine Rolle spielen. Aus dem Subsidiaritätsprinzip folgt jedoch weder eine allgemeine Pflicht zum Abschluss mehrerer Versicherungen noch die Gewähr, dass ein anderer Versicherer jede verbleibende Deckungslücke übernimmt. Wichtig ist deshalb, die jeweiligen Versicherungsbedingungen und mögliche Überschneidungen des Versicherungsschutzes zu beachten. Ob ein Versicherer leisten muss, entscheidet sich nach den konkreten gesetzlichen und vertraglichen Voraussetzungen. |