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Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung

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Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung

Das GKV-Modernisierungsgesetz (GMG), offiziell „Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung“, trat in seinen wesentlichen Teilen am 1. Januar 2004 in Kraft. Es war eine umfassende Gesundheitsreform, mit der die damalige Bundesregierung die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung begrenzen, ihre Finanzierung stabilisieren und die medizinische Versorgung wirtschaftlicher gestalten wollte. Das Gesetz veränderte sowohl die Leistungen der Krankenkassen als auch die finanzielle Beteiligung der Versicherten.

Zu den bekanntesten Änderungen gehörte die Einführung der Praxisgebühr für bestimmte Arzt- und Zahnarztbesuche. Außerdem wurden die gesetzlichen Zuzahlungen neu geregelt und bei verschiedenen Leistungen Eigenbeteiligungen ausgeweitet. Gleichzeitig wurden Belastungsgrenzen vorgesehen, um Versicherte vor einer übermäßigen finanziellen Belastung zu schützen. Die Praxisgebühr wurde zum 1. Januar 2013 wieder abgeschafft. Gesetzliche Zuzahlungen und die Möglichkeit einer Zuzahlungsbefreiung spielen dagegen weiterhin eine wichtige Rolle.

Das GMG brachte darüber hinaus Veränderungen bei der Arzneimittelversorgung, beim Zahnersatz und bei der Organisation der medizinischen Versorgung. Dazu gehörten neue Regelungen zur Qualitätssicherung und zur Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Leistungserbringern. Auch die rechtlichen Grundlagen für das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) wurden mit dieser Reform geschaffen.

Das GMG ist von späteren Gesundheitsreformen zu unterscheiden. Insbesondere der Gesundheitsfonds, der einheitliche allgemeine Beitragssatz und die erweiterten Wahltarife der gesetzlichen Krankenversicherung gehen nicht auf das GMG von 2004 zurück. Sie wurden im Rahmen späterer Reformen eingeführt beziehungsweise weiterentwickelt. Das GMG bleibt damit ein wichtiger Meilenstein in der Entwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung, auch wenn einzelne seiner Regelungen inzwischen geändert oder aufgehoben wurden.

Synonyme: GKV-Modernisierungsgesetz, GMG, Gesundheitsmodernisierungsgesetz, Gesundheitsreform 2004.