Juristische Person

Eine juristische Person ist eine rechtlich selbstständige Organisation oder Vermögenseinheit, die Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Im Gegensatz zu einer natürlichen Person, also einem Menschen, entsteht ihre Rechtsfähigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften für die jeweilige Rechtsform. Eine juristische Person kann beispielsweise Eigentum erwerben, Verträge abschließen sowie vor Gericht klagen oder verklagt werden. Sie handelt dabei durch ihre vertretungsberechtigten Organe oder sonstigen bevollmächtigten Personen.

Welche Arten juristischer Personen gibt es?

Juristische Personen werden grundsätzlich in solche des Privatrechts und des öffentlichen Rechts unterschieden. Zu den juristischen Personen des Privatrechts gehören insbesondere die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), die Aktiengesellschaft (AG), der eingetragene Verein (e. V.), die eingetragene Genossenschaft (eG) und die rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts. Juristische Personen des öffentlichen Rechts sind beispielsweise Gemeinden, bestimmte Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts.

Davon zu unterscheiden sind rechtsfähige Personengesellschaften wie die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), die offene Handelsgesellschaft (OHG) und die Kommanditgesellschaft (KG). Sie können ebenfalls selbst Rechte erwerben, Verpflichtungen eingehen und Versicherungsverträge abschließen, zählen rechtlich jedoch nicht zu den juristischen Personen im engeren Sinne. Auch die Haftung ihrer Gesellschafter richtet sich nach der jeweiligen Rechtsform und lässt sich nicht einheitlich beurteilen.

Wie entsteht eine juristische Person?

Die Voraussetzungen hängen von der Rechtsform ab. Eine GmbH erlangt ihre rechtliche Selbstständigkeit als GmbH durch die Eintragung in das Handelsregister. Ein nicht wirtschaftlicher Verein erhält seine Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister. Eine rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts entsteht dagegen durch das Stiftungsgeschäft und die Anerkennung durch die zuständige Landesbehörde. Eine notarielle Gründungsurkunde, ein bestimmtes Mindestkapital oder eine Handelsregistereintragung sind daher nicht für sämtliche juristischen Personen vorgeschrieben.

Welche Bedeutung haben juristische Personen bei Versicherungen?

Juristische Personen können selbst Versicherungsnehmer sein. Eine GmbH kann beispielsweise eine Betriebshaftpflichtversicherung, eine Inhaltsversicherung oder eine Rechtsschutzversicherung für betriebliche Risiken abschließen. Auch Vereine und Stiftungen können Versicherungsschutz für ihre jeweiligen Tätigkeiten und Vermögenswerte vereinbaren. Welche Versicherungen geeignet sind, hängt von der Rechtsform, dem Tätigkeitsbereich und den tatsächlich bestehenden Risiken ab.

Dabei ist zwischen dem Versicherungsnehmer und den versicherten Personen zu unterscheiden. Ein Unternehmen kann beispielsweise Versicherungsnehmer eines Vertrags sein, durch den bestimmte Risiken seiner Beschäftigten oder Organmitglieder abgesichert werden. Das bedeutet jedoch nicht, dass die juristische Person selbst gegen persönliche Risiken wie Krankheit oder Berufsunfähigkeit versichert werden kann.

Wer schließt den Versicherungsvertrag für eine juristische Person ab?

Da eine juristische Person nicht selbst handeln kann, wird sie beim Vertragsabschluss durch vertretungsberechtigte Personen vertreten. Bei einer GmbH sind dies grundsätzlich die Geschäftsführer, bei einem eingetragenen Verein der Vorstand im Rahmen seiner Vertretungsbefugnis. Der Versicherer kann zur Feststellung der Identität und Vertretungsberechtigung geeignete Nachweise verlangen, beispielsweise einen Registerauszug. Welche weiteren Angaben erforderlich sind, hängt von der Versicherungsart und den gesetzlichen Vorgaben ab.

Worauf sollten juristische Personen beim Versicherungsschutz achten?

Entscheidend ist, dass der Versicherungsvertrag die richtige juristische Person als Versicherungsnehmer ausweist und die tatsächlich ausgeübten Tätigkeiten sowie die relevanten Risiken erfasst. Besonders bei Unternehmensgruppen, Vereinen mit mehreren Tätigkeitsbereichen oder der Absicherung von Geschäftsführern und Vorständen sollte geprüft werden, wer konkret versichert ist. Ein Vertrag zugunsten des Unternehmens bietet nicht automatisch persönlichen Versicherungsschutz für sämtliche Beschäftigten oder Organmitglieder.