Der Pfändungsschutz begrenzt den Zugriff von Gläubigern auf Einkommen, Vermögen und bestimmte Ansprüche einer verschuldeten Person. Er soll insbesondere sicherstellen, dass trotz einer Zwangsvollstreckung die notwendigen Mittel für den Lebensunterhalt erhalten bleiben. Allerdings ist nicht jedes Vermögen geschützt.

Was ist vor einer Pfändung geschützt?

Bei einer gewöhnlichen Lohnpfändung bleibt ein gesetzlich festgelegter Teil des Einkommens unpfändbar. Die Höhe richtet sich insbesondere nach dem Einkommen und bestehenden gesetzlichen Unterhaltspflichten. Auch bestimmte Gegenstände des täglichen Bedarfs sind geschützt. Bei einer Kontopfändung kann ein Pfändungsschutzkonto (P-Konto) den Zugriff auf gesetzlich geschütztes Guthaben begrenzen.

Gilt Pfändungsschutz auch für Versicherungen?

Bei Versicherungen kommt es auf die Art des Vertrags, die vereinbarten Leistungen und die gesetzlichen Voraussetzungen an. So kann der Rückkaufswert einer kapitalbildenden Lebensversicherung grundsätzlich pfändbar sein. Für bestimmte Altersvorsorgeverträge, etwa entsprechend ausgestaltete private Rentenversicherungen oder gefördertes Riester-Vermögen, bestehen dagegen besondere Schutzvorschriften. Auch bei Berufsunfähigkeitsrenten ist der Schutz vom jeweiligen Anspruch abhängig.

Was gilt bei einer Privatinsolvenz?

Unpfändbare Ansprüche gehören nach § 36 Insolvenzordnung grundsätzlich nicht zur Insolvenzmasse. Ob ein Versicherungsvertrag verwertet werden darf, muss deshalb im Einzelfall geprüft werden. Zudem können für das angesparte Kapital und für später ausgezahlte Renten unterschiedliche Pfändungsregeln gelten.

Welche gesetzlichen Grundlagen gelten?

Die gesetzlichen Grundlagen finden sich insbesondere in den §§ 850c und 851c ZPO sowie in § 36 Insolvenzordnung.

Welche Versicherungen geschützt sind, welche gesetzlichen Grenzen gelten und was bei einer drohenden Pfändung zu beachten ist, erläutert unser ausführlicher Beitrag Pfändungsschutz bei Versicherungen und der Altersvorsorge.