Schadensermittlungskosten

Schadenermittlungskosten, im Versicherungsvertragsgesetz als Schadensermittlungskosten bezeichnet, sind Aufwendungen, die entstehen, um einen versicherten Schaden und dessen Umfang festzustellen. Dazu können beispielsweise notwendige technische Untersuchungen, die Dokumentation von Beschädigungen oder Kosten zur Ermittlung der Schadenhöhe gehören. Unter welchen Voraussetzungen der Versicherer diese Aufwendungen ersetzen muss, regelt § 85 Versicherungsvertragsgesetz (VVG).

Wann werden Schadenermittlungskosten erstattet?

Nach § 85 Absatz 1 VVG muss der Versicherer dem Versicherungsnehmer die Kosten ersetzen, die zur Ermittlung und Feststellung des von ihm zu ersetzenden Schadens den Umständen nach geboten waren. Entscheidend ist, ob die Aufwendungen angesichts der konkreten Schadensituation erforderlich waren. Die Kosten sind auch dann erstattungsfähig, wenn sie zusammen mit der übrigen Entschädigung die vereinbarte Versicherungssumme übersteigen.

Welche Kosten können dazugehören?

Je nach Schadenart können insbesondere folgende Aufwendungen in Betracht kommen:

• Notwendige Untersuchungen zur Feststellung der Schadenursache und des Schadenumfangs.
• Erforderliche technische Prüfungen oder Analysen.
• Kosten für die Beschaffung geeigneter Nachweise und die Dokumentation von Beschädigungen.
• Kosten für erforderliche Kostenvoranschläge zur Feststellung der Schadenhöhe.

Ob diese Kosten tatsächlich erstattet werden, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Für die Hinzuziehung eigener Sachverständiger oder Beistände gelten besondere Voraussetzungen.

Wer bezahlt einen Sachverständigen oder Rechtsanwalt?

Nach § 85 Absatz 2 VVG muss der Versicherer die Kosten eines vom Versicherungsnehmer hinzugezogenen Sachverständigen oder Beistands grundsätzlich nicht ersetzen. Eine gesetzliche Erstattungspflicht besteht jedoch, wenn der Versicherungsnehmer vertraglich zur Hinzuziehung verpflichtet ist oder der Versicherer ihn dazu aufgefordert hat. Weitergehende vertragliche Regelungen können zusätzliche Erstattungsansprüche vorsehen.

Beauftragt der Versicherer selbst einen Sachverständigen, um seine Leistungspflicht zu prüfen, trägt er die Kosten grundsätzlich selbst. Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 18. Oktober 2018, III ZR 236/17) hat hierzu entschieden, dass ein Sachversicherer solche Kosten grundsätzlich nicht aus übergegangenem Recht seines Versicherungsnehmers vom Schädiger zurückverlangen kann, wenn das Gutachten der Prüfung seiner eigenen Regulierungspflicht dient.

Können Schadenermittlungskosten gekürzt werden?

Ist der Versicherer berechtigt, seine Versicherungsleistung zu kürzen, kann er nach § 85 Absatz 3 VVG auch den Kostenersatz entsprechend reduzieren. Zudem besteht für Aufwendungen, die den Umständen nach nicht geboten waren, grundsätzlich kein Erstattungsanspruch nach § 85 Absatz 1 VVG.

Was sollten Versicherungsnehmer beachten?

Vor der kostenpflichtigen Beauftragung eines eigenen Gutachters oder Rechtsanwalts sollte möglichst geklärt werden, ob der Versicherer die Kosten übernimmt. Eine schriftliche Bestätigung kann spätere Streitigkeiten vermeiden. Notwendige Ausgaben und die Gründe für ihre Entstehung sollten dokumentiert werden, damit sich ihre Erstattungsfähigkeit nachvollziehen lässt.