
Schutzfrist
| Begriff | Definition |
|---|---|
| Schutzfrist | Eine Schutzfrist ist ein gesetzlich oder vertraglich bestimmter Zeitraum, für den besondere Schutzregelungen gelten. Der Begriff wird in unterschiedlichen Rechts- und Versicherungsbereichen verwendet, hat im deutschen Versicherungsrecht aber keine einheitliche, für sämtliche Versicherungsarten geltende Bedeutung. Mitunter wird Schutzfrist als Bezeichnung für eine Wartezeit verwendet. Dabei handelt es sich um einen Zeitraum nach Versicherungsbeginn, in dem bestimmte Leistungen noch nicht beansprucht werden können. Davon zu unterscheiden ist die Karenzzeit, die den Beginn einer Versicherungsleistung nach Eintritt der vereinbarten Voraussetzungen hinauszögern kann. Beide Begriffe sind nicht gleichbedeutend. Eine gesetzlich ausdrücklich geregelte Schutzfrist gibt es beispielsweise im Mutterschutz. Nach § 3 Mutterschutzgesetz gelten besondere Schutzfristen vor und nach der Entbindung. Diese sind von vertraglichen Warte- oder Karenzzeiten bei Versicherungen zu unterscheiden. Auch bei einer Kündigung oder einem Versicherungswechsel entsteht nicht automatisch eine allgemeine Schutzfrist. Ob nach dem Vertragsende noch bestimmte Ansprüche bestehen, richtet sich nach den jeweiligen gesetzlichen Regelungen und Versicherungsbedingungen. Versicherungsnehmer sollten deshalb darauf achten, dass der neue Versicherungsschutz rechtzeitig beginnt. |