Das Kündigungsrecht bei Versicherungen bezeichnet die gesetzlich oder vertraglich vorgesehene Möglichkeit, einen Versicherungsvertrag durch eine einseitige Erklärung zu beenden. Sowohl Versicherungsnehmer als auch Versicherer können unter bestimmten Voraussetzungen kündigen. Dabei wird zwischen der ordentlichen Kündigung zum regulären Vertragsende und der außerordentlichen Kündigung aus einem besonderen Anlass unterschieden. Welche Rechte bestehen, hängt insbesondere von der Versicherungsart und den geltenden gesetzlichen Vorschriften ab.

Welche Kündigungsrechte haben Versicherungsnehmer?

Versicherungsnehmer können viele Versicherungsverträge unter Einhaltung der vereinbarten Fristen ordentlich kündigen. Die allgemeinen Regelungen enthält § 11 Versicherungsvertragsgesetz (VVG). Besondere Vorschriften gelten unter anderem für Lebensversicherungen (§ 168 VVG) und private Krankenversicherungen (§ 205 VVG). Bei einer Krankheitskostenvollversicherung, die der gesetzlichen Versicherungspflicht genügt, setzt eine Kündigung grundsätzlich den Nachweis eines lückenlosen anderweitigen Versicherungsschutzes voraus.

Wann besteht ein außerordentliches Kündigungsrecht?

Ein außerordentliches Kündigungsrecht kann beispielsweise bei bestimmten Beitragserhöhungen ohne entsprechende Verbesserung des Versicherungsschutzes (§ 40 VVG) oder nach einem Versicherungsfall bestehen. Für die Sachversicherung enthält § 92 VVG entsprechende Regelungen, für die Haftpflichtversicherung § 111 VVG. Auch bei einer Veräußerung versicherter Sachen können besondere Kündigungsrechte entstehen. Entscheidend sind stets die gesetzlichen Voraussetzungen und die jeweiligen Kündigungsfristen.

Welche Kündigungsrechte hat der Versicherer?

Auch Versicherer können bestimmte Verträge ordentlich oder aus gesetzlich vorgesehenen Gründen außerordentlich kündigen. Solche Rechte können beispielsweise nach einem Versicherungsfall oder bei erheblichen Beitragsrückständen bestehen. Bei bestimmten Personenversicherungen sind die Kündigungsrechte des Versicherers jedoch eingeschränkt oder ausgeschlossen. Nach § 206 VVG ist beispielsweise jede Kündigung einer privaten Krankheitskostenversicherung, die die gesetzliche Pflicht zur Krankenversicherung erfüllt, durch den Versicherer ausgeschlossen.

Welche Folgen hat die Ausübung des Kündigungsrechts?

Eine wirksame Kündigung beendet den Versicherungsvertrag zum maßgeblichen Kündigungstermin. Damit entfällt grundsätzlich der Versicherungsschutz für zukünftige Versicherungsfälle. Bereits entstandene Leistungsansprüche können weiterhin bestehen. Bei einem geplanten Versicherungswechsel sollte deshalb rechtzeitig geklärt werden, ob ein neuer Vertrag abgeschlossen werden kann und ab wann der neue Versicherungsschutz beginnt.

Weiterführende Informationen

Ausführliche Informationen zu Kündigungsarten, gesetzlichen Fristen und besonderen Kündigungsrechten finden Sie in unserem Blogbeitrag Versicherungsvertrag kündigen: Fristen, Rechte und Folgen. Die wichtigsten regulären Kündigungstermine erläutert unsere Fachseite Kündigungsfristen bei Versicherungen.