Prämienrückgewähr

Prämienrückgewähr, auch Beitragsrückgewähr genannt, bezeichnet die vertraglich vorgesehene Rückzahlung von Versicherungsbeiträgen oder eines daraus abgeleiteten Betrags. Der Begriff wird insbesondere bei Unfallversicherungen mit Prämienrückgewähr und bei bestimmten privaten Rentenversicherungen verwendet. Davon zu unterscheiden ist die Beitragsrückerstattung in der privaten und gesetzlichen Krankenversicherung, die an andere Voraussetzungen geknüpft ist.

Was bedeutet Prämienrückgewähr in der Unfallversicherung?

Eine Unfallversicherung mit Prämienrückgewähr verbindet den Unfallschutz mit einer Kapitalansparung. Ein Teil des Beitrags dient der Absicherung des Unfallrisikos, ein weiterer Teil dem Kapitalaufbau. Hinzu kommen Abschluss- und Verwaltungskosten. Zum vereinbarten Zeitpunkt wird eine vertraglich festgelegte Kapitalleistung ausgezahlt. Diese ist grundsätzlich unabhängig davon, ob während der Vertragslaufzeit Leistungen wegen eines Unfalls erbracht wurden.

Die Rückzahlung ist nicht automatisch mit der vollständigen Erstattung aller eingezahlten Beiträge gleichzusetzen. Entscheidend sind die garantierte Leistung und mögliche zusätzliche Überschüsse. Die Kombination ist häufig teurer als eine reine Unfallversicherung und kann bei vorzeitiger Kündigung zu erheblichen finanziellen Nachteilen führen. Besondere aufsichtsrechtliche Anforderungen enthält § 161 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG). Weitere Einzelheiten erläutert unser Blogbeitrag zur Unfallversicherung mit Beitragsrückgewähr.

Welche Bedeutung hat die Beitragsrückgewähr bei Rentenversicherungen?

Bei privaten Rentenversicherungen kann für den Todesfall vor Rentenbeginn eine Beitragsrückgewähr vereinbart werden. In diesem Fall erhalten die Bezugsberechtigten nach den Vertragsbedingungen beispielsweise die eingezahlten Beiträge oder einen entsprechend berechneten Betrag. Nach Rentenbeginn können dagegen andere Todesfallleistungen vorgesehen sein, etwa eine Kapitalrückgewähr oder eine Rentengarantiezeit. Diese Leistungen sind nicht mit der Beitragsrückgewähr gleichzusetzen und müssen jeweils gesondert vereinbart sein.

Wie funktioniert die Beitragsrückerstattung in der privaten Krankenversicherung?

In der privaten Krankenversicherung können Versicherte unter bestimmten Voraussetzungen Beiträge zurückerhalten, beispielsweise wenn sie während eines vereinbarten Zeitraums keine erstattungsfähigen Rechnungen einreichen. Bei der erfolgsabhängigen Beitragsrückerstattung hängt die Auszahlung insbesondere vom wirtschaftlichen Ergebnis des Versicherers und den jeweils festgelegten Voraussetzungen ab. Eine erfolgsunabhängige Beitragsrückerstattung kann dagegen auf einer tariflichen Zusage beruhen.

Davon zu unterscheiden ist die aufsichtsrechtlich geregelte Verwendung von Überschüssen und Zinserträgen zur Begrenzung oder Senkung künftiger Beiträge. Hierfür gelten insbesondere § 150 VAG und § 151 VAG. Diese Regelungen sind nicht mit einem individuellen Anspruch auf eine jährliche Barauszahlung gleichzusetzen.

Gibt es eine vergleichbare Rückzahlung in der gesetzlichen Krankenversicherung?

Gesetzliche Krankenkassen können nach § 53 Abs. 2 SGB V einen Wahltarif mit Prämienzahlung bei Leistungsfreiheit anbieten. Voraussetzung ist unter anderem, dass das Mitglied im betreffenden Kalenderjahr länger als drei Monate versichert war und weder das Mitglied noch seine familienversicherten Angehörigen die maßgeblichen Leistungen der Krankenkasse in Anspruch genommen haben. Bestimmte gesetzlich ausgenommene Leistungen, insbesondere zahlreiche Vorsorge- und Früherkennungsleistungen sowie Leistungen für unter 18-Jährige, stehen einer Prämienzahlung nicht entgegen.

Die Prämienzahlung darf ein Zwölftel der im jeweiligen Kalenderjahr gezahlten Beiträge nicht überschreiten. Sie muss innerhalb eines Jahres nach Ablauf dieses Kalenderjahres an das Mitglied ausgezahlt werden. Für den Wahltarif gilt grundsätzlich eine Mindestbindungsfrist von einem Jahr. Einzelheiten ergeben sich aus der Satzung der jeweiligen Krankenkasse.

Worauf sollten Versicherungsnehmer achten?

Entscheidend ist, ob es sich um eine garantierte Versicherungsleistung, eine mögliche Überschussbeteiligung oder eine an Leistungsfreiheit geknüpfte Beitragsrückerstattung handelt. Bei Versicherungen mit Kapitalansparung sollten insbesondere Kosten, garantierte Auszahlungen, Vertragslaufzeit und mögliche Verluste bei vorzeitiger Kündigung geprüft werden. Ein getrennter Abschluss von Versicherungsschutz und Geldanlage kann eine sinnvolle Alternative sein. Medizinisch notwendige Behandlungen sollten nicht allein wegen einer möglichen Beitragsrückerstattung aufgeschoben werden.