Besondere Versicherungsbedingungen (BVB) sind vertragliche Regelungen, die die Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) für bestimmte Versicherungsprodukte, Tarife oder Leistungsbausteine ergänzen, konkretisieren oder abändern. Sie legen fest, welche besonderen Leistungen, Einschränkungen oder Voraussetzungen für den jeweiligen Versicherungsschutz gelten. Anders als häufig angenommen, werden Besondere Versicherungsbedingungen nicht grundsätzlich für jeden Versicherungsnehmer individuell ausgehandelt, sondern vielfach vom Versicherer für bestimmte Vertragsvarianten vorformuliert.

Welche Funktion haben Besondere Versicherungsbedingungen?

Besondere Versicherungsbedingungen regeln Sachverhalte, die über die allgemeinen Vertragsbestimmungen hinausgehen oder für einen bestimmten Tarif gesondert festgelegt werden müssen. Dazu können zusätzliche versicherte Risiken, besondere Leistungsvoraussetzungen, Selbstbeteiligungen, Wartezeiten oder Leistungsausschlüsse gehören. Sie können den Versicherungsschutz erweitern, aber auch einschränken.

Wo kommen Besondere Versicherungsbedingungen vor?

Besondere Versicherungsbedingungen finden sich in unterschiedlichen Versicherungssparten. In der Wohngebäudeversicherung können sie beispielsweise zusätzliche Leistungen für bestimmte Schäden regeln, in der Rechtsschutzversicherung besondere Wartezeiten oder Leistungsbereiche und in der privaten Krankenversicherung tarifbezogene Erstattungsregelungen. Welche Bestimmungen tatsächlich gelten, ergibt sich aus den für den jeweiligen Vertrag vereinbarten Unterlagen.

Was gilt bei Abweichungen von den Allgemeinen Versicherungsbedingungen?

Besondere Versicherungsbedingungen gehören zum Versicherungsvertrag, soweit sie wirksam vereinbart und einbezogen wurden. Enthalten sie speziellere Regelungen zu einem Sachverhalt, können diese gegenüber den allgemeinen Bestimmungen maßgeblich sein. Dabei kommt es auf den konkreten Vertragsinhalt an. Gesetzliche Vorgaben und die rechtlichen Grenzen für vorformulierte Vertragsbedingungen bleiben bestehen.

Versicherungsnehmer sollten deshalb nicht nur die Allgemeinen Versicherungsbedingungen, sondern auch die vereinbarten Besonderen Versicherungsbedingungen prüfen. Gerade bei Leistungsausschlüssen, Selbstbeteiligungen und zusätzlichen Leistungsbausteinen können sich daraus wichtige Unterschiede zwischen Versicherungsverträgen ergeben. Eine spätere Änderung der Bedingungen ist nicht ohne Weiteres einseitig durch den Versicherer möglich, sondern setzt eine entsprechende rechtliche Grundlage voraus.